Samstag, 15. Januar 2011

Das Bundesheer, oder: Der bewaffnete Reformstau.

Die Republik war gerade erst ein paar Stunden alt, da vereitelte die deutschösterreichische Volkswehr am 12. November 1918 einen Putschversuch der Kommunisten, so wie sie es am Gründonnerstag des darauffolgenden Jahres machen sollte. Aus der Volkswehr - an deren Aufstellung maßgeblich Theodor Körner, der spätere Bundespräsident, beteiligt war, ging schließlich das Bundesheer hervor. Mit dem Ausscheiden der Sozialdemokraten aus der Regierung wurde das Heer umgefärbt und schließlich im Feber 1934, nach der Ausschaltung der Demokratie durch die Regierung Dollfuß, gegen die demonstrierende Arbeiterschaft eingesetzt. Das Heer schoss mit Artellerie auf Gemeindebauten und hinterließ damit in der roten Reichshälfte tiefsitzende Wunden. Die Sozialdemokratie traute dem Militär auch nach der Wiederherstellung der demokratischen Republik Österreich jahrzehntelang nicht mehr, hatte es doch auf die eigenen Bürger geschossen, aber dem Einmarsch deutscher Truppen nichts entgegengesetzt. Dem Anschluss stand die österreichische Armee auf Anweisung der Politik wirklich völlig tatenlos gegenüber. Deutschlandkritische Offiziere - wie Generalstabschef Jansa - hatte man zuvor auf Druck der Nazis entfernt. Österreuch fiel binnen Stunden, sehr tief fiel es. Und obwol sein Untergang ohne einen einzigen Schuss besiegelt wurde, war er doch die größte Nierderlage, die ein österreichisches Heer je zu verantworten hatte.

Nach 1945 durfte die Republik unter alliierter Besatzung zunächst kein  eigenes Heer aufstellen. Als  Ausweg wählte man die Gründung der sogenannten B-Gendarmarie. Keiner weiß heute mehr so genau, wofür das „B“ eigentlich stand, im Allgemeinen wird es im Sinne von „Bereitschafts“-Gendermarie gedeutet. Erst nach dem Staatsvertrag wurde die B-Gendarmerie in das Bundesheer der Zweiten Republik überführt. Österreich hatte sich verpflichtet keine Offiziere aufzunehmen, die in der Wehrmacht über dem Rang eines Obersten firmiert hatte. Alle Wehrmachtssoldaten die ins Heer inkorporiert wurden, wurden um einen Rang nach unten versetzt aufgenommen. Das Bundesheer war schon zu seinem Neubeginn vielen Problemen ausgesetzt: Das Material bestand großteils aus Spenden der Amerikaner und der Sowjets, sein Personal aus nationalsozialistischen Altlasten und Weggefährten des Austrofaschismus. Eine vehemente Forderung der Sozialdemokratie war daher die allgemeine Wehrpflicht. Sie verfolgte damit eine Demokratisierung des Heeres, die in Deutschland unter dem Schlagwort „Bürger in Uniform“ bekannt ist. Aus der Ablehnung des Obrigkeitsstaates endstand die Idee, dass ein Volk, das sich selbst verteidigt, nicht vom stehenden (=Berufs-) Heer eines ebensolchen bedroht werden könne. Die Wehrpflicht war also am Beginn eine rote Idee. Die Konservativen hätten später viel lieber eine professionelle Kampftruppe unter dem Kommando des - heute noch immer - mehrheitlich schwarzen Offizierscorps gehabt. Etliche Exponenten des Generalstabes sind nach wie vor Nachkommen altgedienter Adelsgeschlechter, die Jahrgänge der Theresianischen Militärakademie tragen Bezeichnungen wie „Erzherzog Albrecht“, obwohl Adel und Monarchie seit über 9o Jahren abgeschafft sind. Das Heer sieht sich  in erster Linie als Traditionsverein. Das merkt man nicht nur, wenn hunderte Rekruten am Nationalfeiertag geloben ihr „Vaterland, die Republik Österreich und sein Volk zu schützen und mit der Waffe zu verteidigen“, sondern auch, wenn man die Einstellung der Generalität mitbekommt. Da brechen gestandene Offiziere in Tränen aus, wenn ihr Panzergrenadierbataillon aufgelöst wird. Dementsprechend scharf werden Einsparungen und Veränderungen beim Heer von der höheren Belegschaft kritisiert, meist ohne Erfolg. Der Generaltruppeninspektor wollte die Verkürzung der Wehrpflicht unter Kreisky von 12 auf 9 Monate nicht, gekommen ist sie trotzdem. Kreisky ließ die Mobilmachung anordnen, den Befehl aber verzögert aushändigen, die lange Anlaufdauer für die Kriegsprobe lastete er dem Heer an und meinte sinngemäß, wenn die Mobilmachung schon jetzt nicht funktioniere, könne man den Wehrdienst getrost verkürzen ohne einen weiteren Qualitätsverlust fürchten zu müssen.

Das Heer tat trotzdem seine Arbeit, verminte beim Ungarnaufstand und beim Prager Frühling die Donaubrücken, um eine entsprechende sowjetische Invasion zu bremsen. Jüngst bekanntgewordene Geheimdienstberichte bestätigen die tendenzielle Absicht der Russen, Österreich gleich mitzukassieren. Als Vorwand hätte man Kampfhandlungen mit den tschechoslowakischen Streitkräften genommen, doch diese verhielten sich ruhig und retteten Österreich somit das Leben. Man igelte sich ein, Symbol wurden die Maskottchen des Heeres, die man auf Pickerln und anderen Propagandadevotionalien fand: Den Absperrigel, den Artellerigel etc. Um den für den Konfliktfall mit der NATO geplanten Durchmarsch der Ungarn durch die Steiermark und Kärnten nach Italien zu stoppen, wurden die Pässe vermint und mit getarnten Geschützstellungen auffrisiert. Als bekannt wurde, dass die Sowjets über Thermosateliten verfügten, begann das Bundesheer Almhütten zu heizen, um diese irrezuführen. Der kalte Krieg war schon wahnsinnig genug, ohne je heiß geworden zu sein. Im Jugoslawienkrieg verlegte man Einheiten an die Grenze, auch um dem angedrohten Truppenabzug der Jugoslawischen Volksarmee über österreichisches Gebiet entgegenzutreten. Einer parlamentarischen Anfrage der Grünen, ob es nötig sei die Panzer mit den Rohren auf Jugoslawien zielend an die Grenze zu stellen, beantwortete der Verteidigungsminister mit der lapidaren Gegenfrage, ob man die Panzerrohre denn auf Österreich richten solle. Der Eiserne Vorhang war gefallen und auch Jugoslawien wanderte in die Geschichtsbücher, Österreich blieb was es war: klein. Auch das Verteidigungsbudget ist eines der schmälsten in Europa. Gemessen am BIP gibt das Land 0,8% für seine Streitkräfte aus. Laut CIA-Factbook liegt es damit auf Platz 150 von 174. Das einzige EU-Mitglied, das weniger in Verteidigung investiert ist Malta mit 0,7% vom BIP.

Dabei haben die geringen Ausgaben zumindest zum Teil durchaus ihre Berechtigung: Die Raumverteidigungsära ist vorbei. Es wird keinen Panzerkrieg im Marchfeld geben, keine Luftschlacht in den Alpen, keine Notlandungen von Draken auf der extra dafür gerade gebauten Murtalschnellstraße und keinen Stellungskrieg am Wurzenpass. Gottseidank. Aber wir haben immer noch ein Bundesheer und eine allgemeine Wehpflicht. Aber das sind bei weitem noch nicht die einzigen Anachronismen: Die Landstreitkräfte verfügen noch über ganze vier Brigaden - die nach den Plänen der Bundesheerreformkommission auf zwei reduziert werden sollen -, aber es gibt nach wie vor neun Militärkommanden, für jedes Bundesland eines. Die Verfassung schreibt das Milizsystem vor, aber die Miliz braucht kein Mensch in ihrer derzeitigen Form. Also wird sie totgespart, es finden keine Übungen mehr statt. Die Heeresgeheimdienste machen angeblich ein Viertel des gesamten Personals aus. Auslandsspionage ist in Österreich alleinige Angelegenheit des Heeresnachrichtenamtes. Für die Spionagebekämpfung im Inland ist das Abwehramt zuständig. Nach guter österreichischer Tradition ist das HNaA schwarz, das AA rot.

Gleichzeitig nimmt das Heer aber immer noch umfassende internationale Verpflichtungen war. Es war im Kongo, in Afghanistan, im Libanon, im Tschad oder in Zypern. Momentan stehen noch Kontingente in Bosnien, im Kosovo und am Golan. Insgesamt hat das Heer momentan über 36.000 Mann unter Waffen, die Miliz macht - auf dem Papier - nochmals 30.000 aus. Mit Reservestand kommt das Bundesheer auf eine Mobilmachungsstärke von einer Million. Theoretisch. Es steht zu bezweifeln, ob überhaupt genug Waffen zur Verfügung stünden. Die tatsächliche Mobilmachungsstärke beläuft sich wohl auf nur 50.000 Mann. Und selbst wenn es mehr wären: Wer braucht noch einen Reservestand von Hunderttausenden? Österreich wird sich selbst nach den pessimistischsten Prognosen auf absehbare Zeit nicht mobilmachen müssen. Der Oberbefehlshaber Heinz Fischer kann ruhig schlafen, der Bundesminister Norbert Darabos - ein Zivildiener - muss sich nur finanzielle Sorgen machen. Das Heer ist stellenweise verrostet und wird nur von Donauüberschwemmungen bedroht. Es ist - um es ehrlich zu sagen - in weiten Teilen zu einem Depot für Zivilversager und Militaristen verkommen. Leute, die man in keiner Zivilgesellschaft brauchen  kann, finden im Bundesheer geneigte Aufnahme: Alkoholische Unteroffiziere, einfachgestrickte Charchen, patriotische Milizionäre, waffengeile Nationalisten. Das trifft natürlich nicht auf alle zu, aber doch auf einen Teil, der zu groß ist, um ignoriert zu werden. Man hört von den Streitkräften nur, wenn sie ein Hochwasser eindämmen, Schnee von Dächern schaufeln, in einen Auslandseinsatz ziehen oder wieder einmal Soldaten nach dem Verbotsgesetz angeklagt werden, weil sie mit Hitlergruß durch die Kaserne marschiert sind.

Es ist Zeit das Heer auf seine Aufgaben gesundzuschrumpfen: Katastropheneinsatz, Friedensmissionen, Schutz der verfassungsmäßigen Organe des Bundes und der Länder, Abwehr von Internetangriffen gegen Regierungsrechner und nachrichtendienstliche Auslandsaufklärung. Die militärische Landesverteidigung wird formal immer dabei sein, aber in Wahrheit ist sie mittlerweile genauso bedeutungslos wie ihre Geschwister, die wirtschaftliche, die zivile und vor allem die geistige Landesverteidigung (iSd Art. 9a Bundes-Verfassungsgesetz). Es ist bis zu einem gewissen Grad verständlich, dass aus Gründen der Tradition Verbände wie die Gardekompanie oder die Militärkommanden aufrechterhalten werden, aber brauchen wir wirklich noch einen der größten europäischen Truppenübungsplätze in Allensteig? Muss es ernsthaft an Schulen einen Referenten für geistige Landesverteidigung geben? Und braucht eine Armee eines Acht-Millionen-Einwohner-Landes mit knapp über 30.000 Soldaten wirklich 186 Offiziere im Generalsrang (Brigadiere, Generalmajore, Generalleutnante und Generäle)? Die deutsche Bundeswehr hat nicht einmal zwanzig mehr! Das Bundesheer ist reformüberreif. Die Wehrpflicht ist ein heutzutage nicht mehr zu rechtfertigender geschlechterdiskriminierender Grundrechtseingriff und daher abzuschaffen. Österreich braucht ein kleines aber einsatzfähiges Berufsheer, das zu Auslandseinsätzen befähigt ist und eine Miliz für Katastrophenfälle im Inneren. Das Problem ist nur: Dafür müsste die Politik Geld in die Hände nehmen und das wird sie nicht tun. Es gibt in der österreichischen Bevölkerung praktisch keinen unpopuläreren Budgetposten, als den Verteidigungsetat. Österreich gibt heuer etwa 2,18 Milliarden Euro für Landesverteidigung aus, in der Schweiz sind es über drei Milliarden Euro.
Das Heer wird wohl auch in Zukunft vor sich hin rosten und nur am Nationalfeiertag alle zehn Jahre mit den paar übriggebliebenen Panzern den Asphalt der Ringstraße demolieren. Sollte das einzige Nachbarland, dem wir militärisch gewachsen sind - nämlich Liechtenstein - einmal aufmucken, wird das aber kein Problem sein. Wir brauchen dafür keinen einzigen Rekruten zu mobilisieren, wir haben ja genügend Generäle, um Vaduz in Schutt und Asche zu legen.

„Durch den Feldstecher sah Franz Joseph die Bewegungen jedes einzelnen Zuges, ein paar Minuten lang fühlte er Stolz auf seine Armee und ein paar Minuten auch Bedauern über ihren Verlust. [...] Da kann man nix machen! fügte er im stillen hinzu. Denn er war ein Österreicher.“ - Joseph Roth -  „Radetzkymarsch“

Kommentare:

  1. Guter Beitrag. Es gibt nur einen Kritikpunkt. Spätestens seit der BH Reform schreit das Militär und seine Generäle nach einer grundlegenden Reform. Aber ohne politischen Willen ist eine radikale Veränderung unmöglich. Diesen Reformstau den Soldaten in die Schuhe zu schieben ist falsch. Zumal es in nahezu allen anderen politischen Felder in diesem Land um nichts besser aussieht.

    PS: Und den Anschluss hat nicht das Bundesheer zu verantworten, sondern das österreichische Volk. Es war ja auch ein Anschluss und keine Besetzung.

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  2. 1. Das Bürgerkriegstrauma der SPÖ
    Leider wird bei diesem Thema selten erwähnt, dass das Bundesheer der kleinste bewaffnete Körper in der 1.Republik war. Der Schutzbund und die Heimwehr hatten wesentlich mehr Mann unter Waffen als das Bundesheer und dementsprechend haben sie im öffentlichen Leben auch agiert. Das Bundesheer hat im übrigen nicht nur gegen die Arbeiter gekämpft, sondern auch den Heimwehrputsch vereitelt und die Nazis niedergekämpft.
    Bei dem Bürgerkriegstrauma macht es eher den Eindruck, als habe sich die SPÖ einen äußeren Feind (das BH) gesucht, um sich ja nicht mit der Rolle der eigenen Partei und des Schutzbundes auseinandersetzen zu müssen. Aber irgendwie hat das mit verdrängen zu tun. (Freud hätt a Freud!)

    2. Die größte Niederlage des Bundesheeres beim Anschluß
    Diese Hypothese würde vorraussetzen, dass die Österreicher den Anschluss nicht wollten und daher gewaltsam ein Opfer der Nazis wurde. Das ist historisch einfach Unsinn. Und soweit sollten wir uns mit unserer eigenen unrühmlichen Geschichte schon auseinandergesetzt haben, um zu erkennen, dass wir Täter und nicht Opfer waren.

    3. Reformunwilligkeit
    Ich kenne keine öffentliche Institution die so reformwillig wie das Bundesheer ist! (ein Vergleich mit dem Gesundheits- oder Bildungsbereich öffnet einem die Augen) Das Problem liegt aber darin, dass die reformwilligsten Soldaten an den sicherheitspolitischen Widersprüchen dieser Republik scheiten müssen. Bsp: die Neutralität: formell sind wir neutral - praktisch waren wir nie neutral.
    Und wenn die Politik über ihren Schatten springt und einen Bundesheerreformbericht zustande bringt, werden einfach die notwendigen Mittel nicht bereitgestellt. Erhöhung des Budgets von 0,8 auf 1,0%. (Was einem Bruchteil eines Berufsheeres entsprochen hätte!)

    4. Und zum Thema Rechte und Alkoholiker im Bundesheers
    Auch das hat irgendwie etwas mit Verdrängen zu tun. Oder glaubt wirklich irgendwer ernsthaft, dass die Österreicher weltoffene Liberale und Abstinenzler sind? Das im Bundesheer verhältnissmäßig mehr Rechte und Alkoholiker gibt halte ich einfach für ein Gerücht. Machen wir uns nichts vor: der Durchschnittsösterreicher ist stockkonservativ und das Saufen ist fast ein Volkssport.

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  3. Danke für die konstruktiven Kommentare. Es stimmt schon, dass das BH in der I. Rep. personell schwächer war, als Heimwehren/Frontkämpfer und Schutzbund. Man darf aber auch nicht übersehen, dass es mit Panzern, Artellerie und MGs ausgestattet war. Das Heer hat die Demokratie nicht ausgeschaltet, das is wahr, aber es hat die verfassungswidrige Ausschaltung aktiv unterstützt. Jetzt zu sagen "Befehl ist Befehl" führt uns zur selben Argumentationskette, wie wir sie bei den Nürnberger Prozessen hatte. Der Austrofaschismus war von der Qulität her mit dem NS-Regime sicher nicht zu vergleichen, aber Fakt ist, dass er antidemokratisch war (siehe Korneuburger Eid) und dass das Heer diesen Kurs unterstützt hat. Ebenso klar ist, dass der Anschluss durch die breite Masse der Österreicher begrüßt wurde, aber Österreich wurde dadurch sehr wohl zum Opfer, und zwar zum Opfer der Österreicher. Dass das Heer reformunwillig wäre habe ich m W nicht geschrieben und ich habe auch Offiziere getroffen, die allesamt klare Worte gefunden haben. Das Problem ist wie gesagt die Finanzierung, die nicht stattfindet und auch nicht stattfinden wird. Dass sich im BH gewisse gesamtgesellschaftliche Tendenzen widerspiegeln ist klar, man sollte aber doch versuchen bewaffnete Behörden so sauber wie möglich zu halten. Ich nehme doch an, dass die Verbrechensquote unter Polizisten niedriger sein sollte als im Durchschnitt der Bevölkerung.

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