Sonntag, 13. Februar 2011

Die Tiroler, oder: Hände hoch Franzos!

In unserer antropologisch-ethnologischen tour d'Autriche machen wir nach den Vorarlbergern nun bei den Tirolern halt. Aber wie viele verschiedene Arten von Tirolern gibt es eigentlich? Wahrscheinlich lautet die richtige Antwort ungefähr eine Million. Aber glauben Sie nicht, dass die nicht trotz aller Verschiedenheit auch Gemeinsamkeiten hätten. Die Tiroler, ob sie nun in Nord-, Süd- oder Osttirol leben, haben vor allem zwei Dinge, die sie verbinden: Einen Sprachfehler und Waffen. Darauf sind sie auch sehr Stolz und wenn jemand sich erdreistet einem Ex-Oberösterreicher im Landtag sein Ex-Oberösterreichertum unter die Nase zu halten, kann er von Glück sagen, wenn er nicht vor ein Exekutionskommando der Tiroler Schützen gestellt und zum Heiligen Hofer in den Himmel geschickt wird. Da merkt man schon: Die Tiroler sind ein feinfühliges [Volckch] und man lässt es besser bleiben auf ihrem Sprachproblem herumzureiten, egal ob sie jetzt Landeshauptmann oder ÖH-Vorsitzende sind. Es ist besser die Tiroler nicht zu Feinden zu haben. Ehe man sich's versieht, wartet vor der Wohnungstür ein bärtiger Schlägertrupp mit Vorderladern oder die lokale Stromzufuhr wird sprengstofftechnisch unterbunden. Verhalten Sie sich in der Nähe von Tirolern also brav und still, versuchen sie nicht wie ein Italiener oder Franzose auszusehen und stellen Sie keine Fragen, deren Beantwortung lautmalerische Probleme bereiten könnten wie „Wie heißen nochmal die Rassisten mit den weißen Kapputzen?“ oder „Wie nennt man unehelichen Nachwuchs noch?“, denn Wörter wie [Kchuckchluckchsckchlan] und [Ckchuckchuckchsckchinder] könnten bei Ihnen einen Lachanfall und bald darauf den Tod auslösen. Denn Tiroler haben vielleicht schwerfällige Zungen, aber schnelle Hände und oft sind die auch noch groß wie Bärenpratzen. Der Grund, warum man über die Tiroler so wenige Witze erzählt ist nämlich der, dass es so weh tun kann. Sollte Ihnen also Ihr Trommelfell und ihr [Ckchnackch] lieb sein, folgen sie der alten Bauernweisheit: „Hände falten, Goschn halten.“

Wenn es aber nur Sprachfehler und Waffen wären, die die Tiroler verbinden, könnt sie ja genausogut Schweizer sein. Nein, die Tiroler haben auch eine glorreiche Vergangenheit des Besetztwerdens und des Den-Besetzern-das-Leben-zur-Hölle-machens hinter sich und sind darauf sehr stolz. In vier Schlachten am Bergisel bei Innsbruck kämpften sie in den Befreiungskriegen gegen die napoleonischen Truppen und fielen schließlich erst der Wiener Diplomatie zum Opfer. Dass man den Landeshelden Andreas Hofer auch als Tiroler Taliban verunglimpft, weil er Frauen das Tragen züchtiger Kleidung anraten ließ und mit besonders reaktionären Elementen in der Kirche auf gutem Fuß stand, wird vom offiziellen Tirol nicht gerne gesehen. Vielleicht wird die Verhöhnung der Landeshymne auch deshalb mit bis zu 2000 € Bußgeld bestraft. Die Androhung von Arrest musste nach allgemeinen Protesten zurückgenommen werden. Die Hymne, die Hofers physisches Ende in Mantua umschreibt, ist textlich mehrfach umstritten, verweist sie doch sowohl auf Deutschland, als auch auf den guten Kaiser Franz. Jeder, der sich dadurch in seinem österreichischen Nationalbewusstsein oder in seinem Republikanismus verletzt fühlt, steht in Tirol aber sowieso auf verlorenem Posten. Es ist das einzige Bundesland, in dem die Landesidentität gegenüber dem Nationalbewusstsein nach wie vor überwiegt.

Das mag auch damit zu tun haben, dass etliche Teile der Tiroler im italienisch administrierten Süden des Landes leben und dort je nach politischem Couleur einen auf deutsche, Trioler oder österreichische Minderheit machen. Seit die Beutetiroler dort nach dem Ende des Ersten Weltkrieges von den Italinern als Ceteros „zivilisiert“ wurden, hoffen sie im Verband der Sammelpartei SVP nebst Propagandapostille „Dolomiten“ auf die Landeseinheit wie die Christen auf die Wiederkehr des Messias. Solange sie Ihre Steuereinnahemn aus Rom zurückbekommen ist ihnen aber in Wahrheit sowieso alles relativ wurscht. Nur sagen würden sie das nie. Man spricht lieber vom Europa der Regionen und der Überflüssikeit der Nationalstaaten. Um ein bisschen an die Unterdrückung durch den italienischen Staat und insbesondere durch die Faschisten zu erinnern, trägt man hin und wieder Dornenkronen spazieren oder fährt auf Schutzmachtwallfahrt nach Wien. Das Sprengen von Strommasten und anderen Infrastruktureinrichtungen hat man mittlerweile aufgegeben, so wie die Italiener jetzt auch nicht mehr darauf bestehen, dass Grabsteine italienisiert werden oder Gefangene im Häfen zu Tode foltern. Man betont die positive Zusammenarbeit, wenn dann aber irgendwelche italinieschen Resorgimentofeierlichkeiten anstehen, geht man doch lieber auf Distanz, schließlich - so meint der Südtiroler Landeshauptmann, der ewige Durni - hat man sie 1919 ja nicht gefragt, ob sie da mitmachen wollen. Und deshalb wollen sie es jetzt auch nicht. Das Siegesdenkmal in Bozen bleibt zu seinem Schutz auch lieber bewacht und umzäunt. Man versteht sich vielleicht jetzt mit den Kindern im italienischen Sandkasten, bleibt aber doch lieber am Rand sitzen. Es könnten ja Sizilianer und Kalabresen dabei sein.

Auch wenig Schmeichelhaftes wurde schon über die Tiroler gesagt. Weil aber der Autor - selbst Vierteltiroler - so sehr an seinem Leben hängt und folgende Meinung auch überhaupt nicht teilt, lässt er lieber Heinrich Heine darüber sprechen:
„Die Tiroler sind schön, heiter, ehrlich, brav, und von unergründlicher Geistesbeschränktheit. Sie sind eine gesunde Menschenrasse, vielleicht weil sie zu dumm sind, um krank sein zu können.“ Heine
Derlei Pamphletismus entbehrt natürlich jeder Grundlage und man sollte sich hüten ihn unbedarft von sich zu geben, denn wie gesagt: Die Tiroler sind sensibel. Man kann sie zum Beispiel nicht einfach besetzten und dann Schwamm drüber. Ohne Bürgerkrieg hat noch niemand die Tiroler überzeugt. Außer Rudolf IV. von Habsburg vielleicht, genannt der Stifter, weil er ein ungemeines Geschick im Urkundenfälschen besaß. Der schaffte es der verwitweten Margarethe Maultasch das Land Tirol abzuschwatzen. Dafür erhielt sie eine Pension und der fünfte Wiener Gemeindebezirk ihren Namen. Überhaupt scheinen die Wiener die einzigen zu sein, die die Tiroler irgendwie einwickeln können. Auch als sie behaupteten, sie würden sie gegen die Franzosen unterstützen, haben die Tiroler ihnen das einfach geglaubt. Unter ihrer harten Schale steckt also auch ein naiver Kern.

Die Tiroler waren aber auch feste Nazis und das nicht nur aus Naivität. Die erhoffte Landeseinheit hat ihnen auch Hitler nicht gebracht. Er hat die Südtiroler vielmehr zusammen mit Mussolini mit der Option - der Möglichkeit als Italiener zu bleiben oder als Deutsche zu gehen - beglückt und damit einen Keil durch die Minderheit getrieben. Sogar Osttirol hat man damals an Kärnten angeschlossen, ein kulturelles Manko, das die Osttiroler bis heute nicht ganz [loosgloosn] hat. Die höchste NSDAP-Mitgliederquote aller Bundesländer und ein Gauleiter Namens Hofer hinderte die Tiroler aber dann doch nicht daran am Ende Innsbruck in Eigenregie zu befreien und den Amerikanern zu übergeben. Solange es nicht die Franzosen waren, war ihnen alles Recht. Um deren Vormarsch zu verhindern, trieben sie sogar einen Eisenbahnwagon in den Arlbergtunnel und taten damit was sie am Besten konnten, ihn sprengen. Die wesentlich unprätentiöseren Vorarlberger zeigten den Franzosen draufhin den Weg über den Pass. Als die dann aber eine Truppenfahne suchten, die Hofers Männer in den napoleonischen Kriegen erbeutet hatten, war sie schon versteckt worden. Die zweite französische Besatzung ließen die Tiroler williger über sich ergehen, die Fahne haben sie aber heute noch.

Alte Sturschädel sind sie die Tiroler, das muss man auch noch über sie sagen. Wehrhafte Sturschädel. Wenn auf der Inntalautobahn der Lärm zu viel wird, wird die Autobahn gesperrt, oder besetzt. Wenn die Landeskorruptions- und Vetternwirtschaftsverwaltung TIWAG irgendwo ein Kraftwerk hinbauen will, sind die einen dagegen und die anderen beschimpfen sie als „undankbares Gesindel“, so wie das Herwig van Staa gemacht hat, das alte Schweigen. Wie die Nachbarn im Westen sind auch die Tiroler konservativ, oder noch konservativer. Von den sieben Zweidrittelmehrheiten, die in der Geschichte der Zweiten Republik von einer Partei erreicht werden konnten, entfielen sechs auf die Tiroler-ÖVP. Mittlerweile verfügt diese zwar nicht einmal mehr über die  absolute Mehrheit, aber die meisten der anderen Landtagsfraktionen sind in Wahrheit nur Blockparteien in der Demokratischen Volckchsrepublickch Tirol, deren Dasein sich darauf beschränkt Opposition zu simulieren. Weil die Teile doch oft mehr ergeben als das Ganze, gibt es dann auch in der Landeshauptstadt Innsbruck eine Stadt-ÖVP und eine „unabhänige“ Liste, die das vertrauen der Landespartei genießt. Aus dem Boden gestampft hat die der Ex-Oberösterreicher van Staa, um schneller Bürgermeister zu werden. Nach Ihm haben auch  Hilde Zach,Tochter eines Metzgers und Fleischkas-Hilde genannt, Friede ihrer Asche, und deren Nachfolgerin - wie hieß sie noch? - das Listensystem übernommen. Die größte Einflugschneise der Republik wird daher nach wie vor „völlig unabhängig“ von irgendeiner Parteipolitik regiert. Währenddessen behandelt die Landes-ÖVP Tirol wie Forrest Gump seine Pralinenschachtel. Da gründet man schnell mal einen Privatuniversität auf der sich vom Pfleger bis zur Putzfrau die ganze Landeskrankenanstaltengesellschaft zumindest zum Bachelor qualifizieren soll, bis ihr die Akkreditierungen entzogen werden. Ein Tirolerhut ist eben noch kein Doktorhut. Die landeseigene Elektrizitätsgesellschaft TIWAG sponsert auch schon mal den Wahlkampf eines ÖVP-Bürgermeisters. Man merk also: Die Tiroler sind doch Österreicher (zumindest die im Norden und Osten). Dass das auch so bleibt, dafür sorgen die Myriaden an Bundesheersoldaten die in Tirol stationiert wurden, falls die Italiener mal wieder der imperialistische Gusto über die Alpen treiben sollte. Weil das aber nie eintrat und wohl auch auf absehbare Zeiten nicht eintreten wird - es sei denn Silvio Berlusconi will von einem seiner Skandale ablenken - ist das Heer in Tirol wie überall sonst mit einem umfassenden Auftrag zur alkoholischen Landesverteidigung ausgestattet. Und auch die Tiroler verstehen was vom Trinken, auch wenn sie danach manchmal das Zeitgefühl verlieren und in Innsbrucker Parkhäusern mit einem erweiterten Phantasiegefühl wieder aufwachen.

Wer sind nun also die Tiroler? Ein leicht aggressives, selbstbewusstes Volk, das eine herbe Sprache hat und einem Glas nicht abgeneigt ist? Man könnte fast glauben, sie wären die Klingonen Österreichs. Aber die Tiroler sind dann doch meist ansehnlicher als die langhaarigen Weltraumkrieger aus [Schtar Treckch]. Sie haben die Kulturform des Törggelen erfunden, produzieren im Süden mehr Äpfel als Europa verbrauchen könnte und die Qualität ihrer Weine soll auch zugenommen haben, seit die Arlbergbahn gebaut wurde und der süße Südtiroler Fusel den Weinanbau im Rheintal gekillt hat
Zugegeben, sie sind manchmal etwas von gestern. Ihre Verfassung heißt wie zu Kaisers Zeiten noch immer „Landesordnung“ und hat eine Präambel die „die Treue zu Gott und zum geschichtlichen Erbe, die geistige und kulturelle Einheit des ganzen Landes“ beschwört. Die letzte österreichische Verfassung in der Gott was zu suchen hatte wurde von Engelbert Dollfuß persönlich verlesen. Immerhin gibt es in Tirol auch offiziell Bordelle. Bei den vielen Kasernen ist das aber eine zivilisatorische Selbsterhaltungsmaßnahme.

Die Tiroler sind nette Leute, vielleicht nicht so modern wie andere heute, aber doch so wie die meisten es gestern waren. Sie wallfahren - mehrheitlich - nicht mehr zum Anderl von Rinn und sie wählen nicht nur ÖVP, sondern auch ÖVP, övp und Ö-V-P. Ah ja... und SVP natürlich. Im Gegegnsatz zu den Halbwahrheiten die manche bösen Witze über sie kolportieren, können sie sehr wohl Banane ohne „ckch“ aussprechen und sie schlagen nicht gleich jeden tot der ihnen zu nahe tritt...ein kleines Koma tut's auch.

Montag, 7. Februar 2011

Belgium haut alle um, oder: Der europäische Irak

In 49 Tagen ist es endlich soweit, dann wird Belgien Weltmeister sein. Nur freut sich auf diese Meisterschaft nicht jeder, denn am 28. März 2011 wird die Heimat von Tim und Struppi womöglich jenes Land in der Geschichte der modernen Staatlichkeit sein, das am längsten ohne Regierung auskommen muss. Bisheriger Rekordhalter mit 289 Tagen ist der Irak (siehe Countdown). Nun liegt die Hauptproblematik der ganzen Sache viel weniger in gewöhnlichen politischen Streitfragen begründet, wie das hierzulande der Fall sein könnte. Es geht nicht um die Frage der Ganztagsschule oder um die Abschaffung der Wehrpflicht. Nein, Belgien - das seit den 90ern ein Berufsheer hat - wird grundsätzlich infrage gestellt, oder wie der Wiener sagen würde: „Für wos brauchma des no?“

Als sich das Land vor 181 Jahren vom Vereinigten Königreich der Niederlande loslöste und für unabhängig erklärte, gab es dafür genau einen Grund: Die Gretchenfrage. „Sag, wie hast du's mit der Religion?“ fragten sich die Belgier wohl selbst und weil sie sich als Katholiken unter der protestantischen Mehrheitsbevölkerung nicht so sehr respektiert fühlten, machten sie Zores, was in den Geschichtsbüchern unter „Belgische Revolution“ Eingang fand. Passend zu Belgien, weil in sich nicht ganz stimmig, nahmen sie sich dann einen Protestanten zum König, Leopold von Sachsen-Coburg-Saalfeld. Der arme Poldi war zuvor schon als britischer Prinzgemahl gescheitert - Frau weggestorben - und hatte die Griechische Krone abgelehnt. Sein Sohn machte vor allem als Sklaventreiber Karriere. Er erwarb den Kongo - heute Demokratische Republik Kongo - als Privatbesitz und ließ widerwilligen Sklaven schon mal die Gliedmaßen amputieren, während er sich in Europa als Wohltäter und Retter der Schwarzen feiern ließ. Weil die Sache dann aber doch rauskam und Verstümmelung, Folter und Mord schon im 19. Jahrhundert nicht mehr zu den gesellschaftsfähigen Sanktionsmaßnahmen zählten, musste Poldi zwei seinen schönen Kongo dem Belgischen Staat vermachen, der sich noch heute über Reparationsforderungen freuen darf.

Nun ist Belgien aber nicht Belgisch Kongo und es bleibt nach wie vor die Frage, wo die Probleme denn herkommen. Das einende Band des Katholizismus hat nachgelassen, auch wenn heute sogar das Königshaus katholisch ist. Wie in den meisten Ländern Westeuropas interessiert sich außer dem Staatsanwalt kaum einer mehr für das Treiben in der Kirche. Und so stellt man sich in Belgien heute Fragen wie:  „Sag wie hast du's mit der Sprache?“ oder  „Sag wie hast du's mit der innerstaatlichen Lasten- und Einnahmenumverteilung?“

Belgien hat über 10,8 Millionen Einwohner, wovon über 60% Flamen sind, also Niederländisch sprechen. Der Rest verteilt sich großteils auf die französischsprachigen Wallonen und nicht einmal 75.000 Beutedeutsche, die nach dem Ersten Weltkrieg geschluckt wurden, als hätte man noch eine Sprache mehr gebraucht. Als es den Flamen in den 60ern dann endgültig zu bunt wurde, dass der belgische Zentralstaat mehrheitlich auf französisch verwaltet wurde, begann man mit der schrittweisen Dezentralisierung, modelte das Land schließlich 1993 zum Bundesstaat um und gewährte den Sprachgruppen Autonomien, die seitdem sukzessive ausgebaut wurden. Sogar das germanische Liliput um Eupen-Malmedy hat jetzt sein 25-köpfiges Minimundusparlament und darf einen auf Teilstaat machen.

So weit so ungut. Die Geschichte ist natürlich noch viel verzwickter: Früher war die Wallonie in der belgischen Zweckehe die Geldbringerin, seit aber die Industrie dort unaufhaltsam dem Niedergang verfiel, ist Flandern finanzstärker und denkt natürlich nicht im Traum daran der faulen Francophonie auch nur einen Cent in den waffelnverschlingenden Rachen zu werfen. Die Wallonen haben als die Ärmeren naturgemäß wenig Lust diesen Umstand ständig unter die Nase gerieben zu bekommen oder den reichen Gatten ohne Abfindung ziehen zu lassen.
Ein weiterer Knackpunkt ist Brüssel. Es ist die Hauptstadt Flanderns und offiziell bilingual, aber praktisch französischsprachig. Wer glaubt der österreichische Föderalismus sei Komplex, dem sei gewahr, dass es in Belgien nicht nur drei Regionen (Flandern, Brüssel und Wallonie), sondern auch drei Gemeinschaften (flämische, französischsprachige und deutschsprachige Gemeinschaft) und vier Sprachgemeinschaften (französische, niederländische, deutsche und zweisprachige (Brüssel)) gibt. Die beiden großen Regionen zerfallen nochmals in 10 Provinzen. Der Sprachenstreit hat sich mittlerweile so tief eingefressen, dass die Provinz Barbant, die die Hauptstadt Brüssel umgibt, in zwei Provinzen geteilt werden musste. Zweisprachige Schilder werden - besonders von flämischen Separatisten - häufig übersprüht. Auf Kinderspielplätzen gibt es Aufschriften á la „Tun Sie sich und Ihrem Kind einen Gefallen und sprechen Sie nur Niederländisch mit ihm.“ Um eine weitere Francophonisierung des Brüsseler Umlandes zu verhindern, dürfen nur niederländischsprachige Belgier dort hinziehen, weshalb man als Wallone zum Europäischen Gerichtshof gehen muss, um für sich die Niederlassungsfreiheit, die ein Portugiese in Finnland genießt, im eigenen Land einzuklagen.

Das Ganze hat natürlich seine Ursachen. Bevor die flämische Bewegung die Entwicklung Belgiens zum Bundesstaat durchsetzte, war der niederländischsprachige Landesteil einer schleichenden kulturellen Umwandlung unterzogen. Da nur wenige Wallonen ausreichende Niederländischkenntnisse besitzen, aber die meisten Flamen gut Französisch sprechen, ist Letzteres die im gemeinschaftlichen Verkehr de facto vorherrschende Sprache. Auch die königliche Familie mit Albert II. (dritter Vorname Humbert) an der Spitze ist francophon, was ihr Ansehen im flämischen Landesteil nicht maßgeblich steigert. Die Situation ist mittlerweile so aufgeheizt, dass diverse Politiker schon paranoide Züge zeigen. So äußerte sich der flämische Separatist Bart De Wever im Spiegel-Interview über die Rolle des Monarchen:
„Es ist ein Problem, dass der König noch eine politische Rolle spielt. Wenn es eine Krise gibt, wird der König wichtig, er führt die Regie bei der Regierungsbildung. Für uns Flamen ist das ein Nachteil, weil der König nicht so denkt wie wir. Für die Wallonen ist es ein Vorteil, weil sie mit ihm verbündet sind. Wir sind für die Republik“ De Wever
Dass ein Staatsoberhaupt sich nicht unbedingt für die Zerstückelung seines Landes ausspricht,  dürfte kaum verwundern. Dass er deshalb schon mit den Wallonen unter der Decke stecken soll, zeigt wie ernst es den Flamen mit der Trennung ist. Sie wollen keine Eheauflösung wegen Zerrüttung, sie wollen eine Scheidung aus Schuld.

Dass jemand wie Herman van Rompuy - seine unaufdringliche Art in allen Ehren - als eine der letzten Hoffnungen des belgischen Staates galt, bevor er ein anderes Büro in Brüssel bezog, zeigt, dass das Beste was diesem Land zurzeit noch passieren kann das politische Wachkoma ist. Der König hat mittlerweile den sechsten Vermittler ernannt, der eine Regierungsbildung zustande bringen soll. Die fünf Vorgänger haben allesamt ihr Amt wieder niedergelegt. Man braucht nicht zu glauben, dass sich Christlichsoziale und Christlichsoziale verstehen, auch wenn sie verschiedene Sprachen sprechen. Nicht in Belgien. Es gibt eine wallonische Sozialistenpartei und eine flämische, das gleiche gilt neben den genannten Konservativen auch für die Liberalen. Im Abgeordnetenhaus sind von 150 Mandataren 39 Angehörige explizit separatistischer flämischer Parteien („Neue flämische Allianz“ 12 Mandate (rechts) und „Vlaams Belang“ 27 Mandate (sehr rechts)), die zum Teil deutlich einen an der Waffel haben (man verzeihe mir das billige Wortspiel):
„Nach der Ermordung eines 17-Jährigen, die zunächst fälschlich Nordafrikanern angelastet wurde, forderte Flanderns rechtsradikaler Vordenker Paul Belien, verheiratet mit einer VB-Abgeordneten: "Gebt uns Waffen. (...) Die Raubtiere haben Messer. Von klein auf haben sie beim jährlichen Opferfest gelernt, wie sie warmblütige Herdentiere abstechen. (...) Not kennt kein Gebot."“ (Der Standard)
Der Protestbelgier 2030?
Die Lage ist schon so ernst, dass tausende Belgier unlängst - man stelle sich das einmal in Österreich vor - für eine Regierung demonstrierten. Es wurde sogar ein Rasurstreik ausgerufen, demzufolge sich alle Teilnehmer verpflichten ihre Bärte erst wieder zu stutzen, wenn Belgien eine Regierung hat. Vielleicht wird die Firma Gillette ja jetzt ihren politischen Einfluss zur Rettung der Lage einsetzten, wie das die United Fruit Company einst in Honduras tat. 

Es mag sein, dass einige der belgischen Streitparteien darauf setzen, dass die EU als einigendes Band eine Spaltung des Landes nicht zulassen wird. Wie wollte man auch mit Brüssel, der Hauptstadt  Europas verfahren? Aufteilen? Dass man sich im Fritten- und Schokoladestaat demnächst auf eine funktionierende Bundesregierung wird verständigen können, ist doch eher unwahrscheinlich. Vermutlich wird es in den nächsten Monaten zu Neuwahlen kommen. Kann dann immer noch keine Koalition gebildet werden, wird es richtig brenzlig. Was aus dem König und Masseverwalter Albert II. wird, fragen sich dabei wohl nur wenige. Seine Legitimationsgrundlage scheint ihm eigentlich schon entzogen zu sein, denn sein formaler Titel lautet „König der Belgier“ und davon gibt es ja nicht mehr allzuviele...

Sonntag, 30. Januar 2011

Der arabische Frühling, oder: Bye bye Mubarak!

Mubarakzentrismus in ägyptischen Medien
Hosni Mubarak ist 82 Jahre alt und färbt sich die Haare. Er ist seit 1981 ägyptischer Diktator und hat nie mit einem Schwert in der Hand zum Jihad gegen die USA aufgerufen. Das reicht, um es zum strategischen Partner der Amerikaner in der Region zu bringen. Im Democracy Index 2010 steht sein Land auf Platz 138 von 167, zwei Plätze hinter China. In Ägypten verschwinden Menschen. Das geschieht anderswo auch, aber dort beschwert man sich, meistens. Der Westen hat Mubarak immer geschützt. Er gilt als verlässlicher Stabitlitätsfaktor im arabischen Raum. Das ist heute schon viel wert. Vor allem aber bietet er keinen Islamisten Unterschlupf, hat kein geheimes Atomprogramm und mit Israel einen Friedensvertrag abgeschlossen. Da darf man schon einmal ein bisschen foltern lassen. Korruption gehört natürlich zum arabischen Präsidialgeschäft wie der Personenkult und braucht eigentlich nicht extra erwähnt zu werden. Letzterer gipfelte vergangenes Jahr in einem Photoshopfauxpas nach einem Treffen Mubaraks mit  US-Präsident Obama, dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu, Palästinenserpräsident Abbas und König Abdulla II. von Jordanien. Mubarak wurde von der ägyptischen Staatspresse vom linken Rand in die Mitte des Bildes retuschiert, als würde er die Delegation anführen. Das dürfte das politische Verhältnis zu den Konferenzteilnehmern nicht belastet, aber doch zumindest für einiges Schmunzeln gesorgt haben.

Weil Mubarak es dem Westen abgesehen von seiner medialen Geltungssucht also leicht macht, ist er bei den Islamisten nicht sonderlich gut angeschrieben. Die ägyptische Muslimbruderschaft, die größte und daher verbotene Oppositionspartei, ist schon seit der britischen Kolonialzeit ein politischer Faktor im Land. Obwohl sie erklärt habe soll, im Falle eines Regimewechsels nicht an einer neuen Regierung teilnehmen zu wollen, ist das noch kein Grund zum aufatmen. Die Frage, ob die Muslimbrüder ein eventuell entstehendes Machtvakuum für sich nutzen könnten, dürfte zurzeit etliche westliche Staatskanzleien umtreiben. Insbesondere Israel ist über die Demonstrationen und eine mögliche Ablöse Mubaraks nicht besonders begeistert. Verständlich: Israel hat nicht gerade viele Freunde in der Region. Da freut man sich schon, wenn man sich mit einem Nachbarn zumindest arrangieren konnte, auch wenn der seit 30 Jahren mit Notstandsrecht regiert. Unbemerkt von der Weltöffentlichkeit machen viele Israelis Urlaub beim Nachbarn, weil dort die Sicherheitslage bisher in der Umgebung am besten war. Ägypten hat auch in Sachen Grenzzaun zum Gazastreifen immer wieder mit Israel kooperiert. Die Islamisten freut das natürlich nicht im geringsten. Mubarak geht gegen sie mit äußerster Brutalität vor. Das Schlagwort Terrorismusbekämpfung erlaubt seit dem 11. September 2011 sehr viel. Amnesty International berichtet im Jahr 2006 über das Verhör eines  aus Italien entführten Terrorverdächtigen:
„Im April wurde der als Abu Omar bekannte Osama Mostafa Hassan Nasr dem Staatsanwalt vorgeführt. Zum ersten Mal seit seiner Entführung aus Italien im Februar 2003 war es ihm erlaubt, zu dem Verhör einen Anwalt hinzuzuziehen. Er schilderte seine Verschleppung aus Italien und die ungesetzliche Rückführung nach Ägypten. Abu Omar gab an, während seiner geheimen Haft in Ägypten gefoltert worden zu sein. Man habe ihn unter anderem extremen Temperaturunterschieden ausgesetzt und ihn mit Elektroschocks an den Genitalien gequält.“ AI
Auch wenn hier natürlich Aussage gegen Aussage stehen dürfte: Ägypten findet sich auch auf der Liste jener Staaten, in denen die CIA mutmaßlich Verdächtige foltern ließ. Ein vom Schweizer Geheimdienst abgefangenes Fax des ägyptischen Außenministers an die ägyptische Botschaft in London sprach von 23 irakischen und afghanischen Gefangenen, die von den USA auf einen Militärstützpunkt an der rumänischen Schwarzmeerküste verbracht worden seien. Die Menschenrechtssituation im Land am Nil ist fatal. Was es den Ägyptern erlaubt die einfachsten Grundrechte mit Füßen zu treten, ist ihr bisher positives Verhältnis zum Westen. Auch wenn Barak Obama Mubarak mittlerweile zu Reformen aufgefordert hat, Menschenrechte und Demokratie sind oft nur ein politisches Argument in der Auseinandersetzung zweier Staaten. Zugegeben: Ägypten hätte nicht die Steinigung von Eherbrecherinnen legalisieren können, ohne internationalen Protest hervorzurufen, aber es durfte weiter gehen, als nicht befreundete Staaten, ohne Kritik ausgesetzt zu werden.

Selbiges gilt für das nunmehr befreite Tunesien, das unter seinem Potentaten Ben Ali im Democracy Index 2010 mit Platz 144 noch hinter Ägypten landete. Im Verzeichnis über die weltweite Pressefreiheit erreichte es gar nur Platz 164 von 178, Ägypten war immerhin noch auf Platz 127 gelandet, 13 Stellen vor Russland und fünf vor dem israelischen Siedlungsgebiet im Westjordanland. Mubarak mag vielleicht nicht gerade der Musterknabe für Anitkorruption sein und Ägypten mag im Weltkorruptionsindex mit Platz 98 von 178 noch hinter Tunesien (Platz 59) liegen, aber dass sich die Gattin eines Präsidenten von den Behörden sämtliche Geschäfte über der Höhe von 500.000 Dinar (ca. 250.000€) melden ließ, um daran mitschneiden zu können, dürfte sogar für den arabisch-nordafrikanischen Raum eine Einmaligkeit gewesen sein. Leïla Trabelsi hat sich vor ihrer Abreise aus Tunesien mit 1,5 Tonnen Gold getröstet. Hungern wird sie daher wohl auch im Exil nicht müssen. Ihr Gatte Zine el-Abidine Ben Ali hatte sich 1987 unblutig an die Staatsspitze geputscht. Er hat, wie auch Mubarak, einen militärischen Hintergrund und gute Verbindungen zur CIA. Tunesien stützte sich außenpolitisch wesentlich auf seine ehemalige Kolonialmacht Frankreich, die bereits diverses Sicherheitsmaterial bereit gestellt hatte, um es zur Unterstützung Ben Alis auszufliegen. Offensichtlich hat man es sich dann doch anders überlegt. Am Ende war Frankreich nicht einmal mehr bereit die Familie des gestürzten Diktators aufzunehmen. Zurzeit befindet er sich angeblich in Saudi-Arabien.

Bevölkerungspyramide Tunesiens (2005)
Die Ursachen für die Revolte in Tunesien, die sich nunmehr auf Ägypten, aber auch auf den Jemen ausgebreitet hat, sind vielschichtig: Fast 24% der Bevölkerung sind unter 14 Jahre alt. Die Arbeitslosigkeit bei den Jungen beträgt über 30%, in Ägypten sind es sogar 80%. Das Durchschnittsalter in Tunesien beträgt etwa 28 Jahre, in anderen Staaten der Region ist die Situation ähnlich. Die niedergeschlagene Revolution im Iran wurde ebenfalls von einer zum Teil gut gebildeten aber perspektivenlosen jungen Generation vorangetrieben. Die Korruption und Vetternwirtschaft wirken als weitere Katalysatoren. Die neuen Kommunikationsmöglichkeiten über das Internet und die Berichterstattung von Al Jazeera tragen ihr Übriges bei, weshalb Ägypten mittlerweile sowohl das Internet, als auch den Empfang von ausländischen TV-Sendern eingestellt hat. Wie verzweifelt die jungen Menschen in diesen Staaten sind, zeigen auch die Selbstverbrennungen, die in Tunesien die Revolution zusätzlich angeheizt haben. Ein weiterer Auslöser waren die steigenden Lebensmittelpreise. Die internationalen Finanzmarktjongleure, die in den letzten Monaten die Preise für Grundnahrungsmittel in die Höhe trieben, haben also - mit Sicherheit unabsichtlich - etwas Gutes mitverursacht.

Die Frage, die sich nun alle stellen, lautet: Wie weit wird sich der Atem der Revolution über die Region ausbreiten? Es steht zu vermuten, dass zumindest Ägypten noch fallen dürfte. Als relativ stabil kann man die Rentenstaaten in der Golfregion betrachten, die fähig sind ihrer Bevölkerung einen höheren Lebensstandard über Rohstoffeinnahmen zu finanzieren. Dazu zählt neben Saudi-Arabien (Democracy Index Platz 160), Kuwait (DI 114), Bahrain (DI 122), Katar (DI 137), den Vereinigten Arabischen Emiraten (DI 148) und Oman (DI 143) auch Libyen (DI 158). Fraglich scheint mir dies aber für jene Systeme, die zwar rohstoffreich, aber nicht fähig oder nicht Willens sind, diesen Reichtum nach unter weiterzuleiten. Eines der korruptesten Regime der Region, Algerien, hat eine Jugendarbeitslosigkeit von 20-30% und das trotz seines Öl- und vorallem Gasreichtums. Als stabil einzuordnen sind wohl auch die Monarchien Marokko (Press Freedom Index Platz 135, Corruption Percepcion Index Platz 85, Democracy Index Platz 116) und Jordanien (Press Freedom Index Platz 120, Corruption Percepcion Index Platz 50, Democracy Index Platz 120), die trotz relativer Rohstoffarmut und ähnlicher Probleme wie ihre Nachbarstaaten, eine verhältnismäßig offene Politik fahren und deren Herrscherhäuser - nicht zuletzt durch ihre direkte Abstammung vom Propheten Mohammed - in der Bevölkerung höhere Legitimität genießen, als Langzeitdiktatoren wie Mubarak und Ben Ali. 

Es wäre unseriös zu behaupten, dass irgendjemand zurzeit verlässlich sagen kann, wie sich die Situation im arabisch-nordafrikanischen Raum weiter entwickelt. Kandidaten für einen Umsturz gäbe es jedenfalls genug. Müsste ich sie, nach der Wahrscheinlichkeit eines Regimewechsels geordnet aufzählen, wären dies: Ägypten, Jemen (DI 146), Algerien (DI 125), Sudan (DI 151) und Syrien (DI 152). Ob sich die Völker in diesen Staaten auch wirklich die Freiheit erkämpfen können, hängt auch davon ab, ob der Westen seine Solidarität mit den dortigen Diktatoren bricht und ob diese bereit sind das Feld zu räumen oder ob sie sich notfalls mit Waffengewalt behaupten wollen. Wie nervös die derzeitigen Vorgänge andere Regime machen, wird etwa dadurch deutlich, dass China die Internetsuche nach „Ägypten“ mittlerweile unterbunden hat. Ein Kommentator meinte kürzlich, dieses Jahr könnte das 1989 des arabischen Raumes werden. Auch wenn das verfrühte Euphorie gewesen sein mag: Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Samstag, 22. Januar 2011

Der Sonnenkönig, oder: Der unermessliche Kreisky

Als Bruno Kreisky am 29. Juli 1990 starb, war der Autor dieses Artikels noch nicht einmal vier Jahre alt. Dennoch hat er sein Leben beeinflusst, wie das praktisch aller anderer Österreicher auch und mehr als jeder andere Politiker der Zweiten Republik vor und nach ihm. In einer jüngst ausgestrahlten ORF-Dokumentation über Kreisky meinte André Heller die Jungen könnten es sich gar nicht vorstellen, wie Österreich vor Kreisky gewesen sei. Lassen Sie es uns trotzdem versuchen.

Als Kreisky in den Nationalratswahlkampf 1970 zog, hatte er das SPÖ-Urgestein Bruno Pittermann abgelöst, der sich nur widerwillig von der Parteispitze zurückgezogen hatte. Kreisky hatte es nicht leicht: Er war ein Exponent der „Revolutionären Sozialisten“, also jener Gruppierung, die gemeinsam mit den alten Exponenten der Sozialdemokratie die „Sozialistische Partei Österreichs“ gegründet hatten. Der Kompromiss war dabei typisch österreichisch. Die Partei nannte sich sozialistisch, war aber vom Programm her sozialdemokratisch. (Dass sich die SPÖ erst 1991 in „Sozialdemokratische Partei Österreis“ umbenannte, nicht einmal ein Jahr nach Kreiskys Tod, mag seine Gründe gehabt haben.) Als ehemaliger „revolutionärer Sozialist“ war Kreisky also ein Vertreter der „Jungen“ in der Partei, jener Gruppierung von Linken, die sich unter dem Austrofaschismus illegal konstituiert hatte und dann entweder ins Exil gegangen war oder im Untergrund Widerstand gegen das NS-Regime geleistet hatte. Die alteingesessenen Genossen der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ der Ersten Republik hatten das NS-Regime eher abgewartet denn bekämpft. Kreisky selbst war 1938 in Gestapo-Haft gewesen - er hatte sein Jusstudium noch einen Tag nach dem Anschluss beenden können - und konnte schließlich nach Schweden fliehen. Kreisky floh aber nicht nur, weil er Sozialist war, sondern auch, weil er aus großbürgerlichem jüdischen Hause stammte.
Es heißt, als man den jungen Genossen dem alten Parteivorsitzenden Karl Seitz vorstellte, habe dieser gefragt:
„Bist du der Sohn vom reichen oder vom gscheiten Kreisky?“ 
Er war der Sohn des reichen Kreisky. Sein Vater war Industrieller, sein Onkel der ideologische Vorreiter der Genossenschaftsbewegung.
Dass Kreisky jüdischer Herkunft war, er selbst sah sich nicht als Jude im eigentlichen Sinn und wehrte sich stets gegen Vereinnahmungen, sollte ihm auch in der Zweiten Republik noch zu schaffen machen. Der ÖGB-Präsident Anton Benya etwa galt als Antisemit. Ich selbst hatte das Vergnügen eine seiner ehemaligen Sekretärinnen noch persönlich kennen zu lernen. Als die parteiinterne Entscheidung zugunsten Kreiskys und zuungunsten Pittermanns ausgefallen war, so erzählte sie, kehrte Benya in sein Büro zurück. Auf die Frage welcher Bruno es denn geworden sei, habe er leicht zerknirscht Kreisky genannt. Auf die Nachfrage, was daran denn auszusetzen sei, habe Benya entgegnet: „Naja, ein Jud issa halt.“ Antisemitismus war zu jener Zeit noch eine Ideologie, die vielen bis ins Mark verwachsen war.
Mit diesem Schema spielte auch die ÖVP, als sie in besagtem Wahlkampf von 1970 ein Plakat affichieren ließ, auf dem ihr - mit absoluter Mehrheit regierender - Bundeskanzler Josef Klaus als „echter Österreicher“ angepriesen wurde. Einer meiner Lehrer meinte einmal, man habe für Klaus' Portrait wohl einen Zeichner des „Stürmer“ angeworben. Ganz verfehlt scheint die Kritik jedenfalls nicht zu sein.
Kriesky gewann die Wahl trotzdem und das war aus einem weiteren Grund nicht eben leicht: Das Wahlrecht war zur damaligen Zeit zwar bereits nach dem Verhältnisprinzip ausgerichtet, bevorzugte aber die ÖVP, die bereits zweimal, trotz weniger Stimmen, mehr Sitze als die SPÖ erhalten hatte.  Ihre absolute Mandatsmehrheit der letzten Legislaturperiode hatten die Konservtativen benfalls ohne absolute Stimmenmehrheit erreicht. Kreisky sollte der einzige Spitzenkandidat der österreichischen geschichte sein, dem es gelang, tatsächlich auch die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf seine Partei zu vereinen. Doch noch war es nicht so weit, denn er hatte lediglich eine Relative Mehrheit erhalten und benötigte für die Duldung der von ihm angestrebten Minderheitsregierung die Stimmen der FPÖ. Diese erhielt er, indem er den Blauen eine Wahlrechtsreform versprach, die kleine Parteien - die FPÖ war damals die einzige solche - proportionaler bevorzugen sollte, als das alte Wahlrecht. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten, die ÖVP verweigerte ihre Zustimmung zu einer Zweidrittelmehrheit für eine umfassende Änderung, wurde diese Wahlrechtsreform auch durchgeführt. Es sollte Kreiskys erste große, aber nicht die letzte Reform sein. Ein Jahr später rief er vorgezogene Neuwahlen aus und erhielt dabei die erhoffte absolute Mehrheit.
Wir wollten uns ja eigentlich ein Österreich ohne Kreisky vorstellen, also probieren wir's mal. Bevor Kreisky seine Reformen anging:
- gab es in Österreich keine Schülerfreifahrt,
- Schulbücher mussten zur Gänze selbst bezahlt werden,
- homosexuelle Handlungen waren gerichtlich strafbar,
- ebenso die Ehestörung (Verhältnis mit einer verheirateten Person),
- Abtreibung war illegal,
- der Wehrdienst dauerte 12 Monate,
- Zivildienst gab es keinen,
- es gab weder eine Beteiligung der Studenten an der Universitätspolitik,
- noch einen Schulgemeinschaftsausschuss,
- die Wochenarbeitszeit betrug nicht 40, sondern 42 Stunden,
- es gab kein Karenzgeld,
- keine Bergbauernförderung,
- keinen Mutter-Kind-Pass,
- an Gymnasien wurden Aufnahemprüfungen durchgeführt (die insbesondere sozial selektiv waren),
- an Universitäten gab es Studiengebühren,
- die Frau war dem Mann als Haushaltsvorstand im Eherecht und im Bürgerlichen Recht untergeordnet,
- eheliche Kinder waren unehelichen gegenüber rechtlich bevorzugt,
- der Strafvollzug kannte unter anderem noch den sogenannten „schweren Kerker“,
Bruno Kreisky reformierte aber nicht nur das Strafrecht, das Arbeitsverfassungsrecht, die Sozialgesetzgebung und die Wissenschaftspolitik, er war auch auf dem Internationalen Parkett rege tätig. In den großen Koalitionen nach dem Zweiten Weltkrieg war er ab 1953 als Staatssekretär vertreten gewesen, ab 1959 als Außenminister. Er hatte an den Verhandlungen zum „Moskauer Memorandum“ teilgenommen, das schließlich in den Staatsvertrag mündete. Auch als Kanzler konnte er die Finger von der Außenpolitik nicht lassen. Er machte Jassir Arafat, der bis dahin - nicht zuunrecht - als Terrorist verschrien war, erst international salonfähig, brachte die UNO nach Wien und ließ die Stadt die Gastgeberrolle für den Ost-West-Dialog spielen. 1960 Trafen sich Kennedy und Chruschtschow in Wien um über die Abrüstung zu verhandeln. Kreisky brachte das Süd-Tirol-Problem vor die UNO, was schließlich im Autonomiestatut mündete. Außerdem versuchte er eine eigenständige österreichische Ostpolitik zu fahren, die eine rege Reise- und Vortragstätigkeit in den Ländern des Ostblocks mit sich brachte.
Trotz all seiner Leistungen wäre es aber unsachlich Kreisky nur durch die rosarote Brille zu sehen. Ich spreche hier nicht vom stumpfsinnigen Schlagwort des Schuldenkanzlers, das von mancher Seite verwendet wird um Kreisky anzubatzen. Es ist objektiv einfach falsch. Kreisky machte Schulden, ja. Und er sprach auch davon, dass ihm ein paar hunderttausend Arbeitslose mehr, mehr schlaflose Nächte bereiten würden, als ein paar Milliarden (Schilling wohlgemerkt) Schulden. Man mag auch sein Vertrauen auf die verstaatlichte Industrie im nachhinein als zu grenzenlos einschätzen, gern. Aber Kreisky war kein Schuldenkanzler. In den 13 Jahren seiner Zeit als Regierungschef wirtschaftete er von 1970 bis 1974 ausgeglichen oder mit Überschuss. Der „Kurier“ zitiert den Gouverneur der Österreichischen Nationalbank Ewald Nowotny wiefolgt:

„dass es nicht zuletzt dem persönlichen Engagement Kreiskys zuzuschreiben ist, dass in den 1970er Jahren eine eigenständige, theoretisch fundierte wirtschaftspolitische Position in Form des Austro-Keynesianismus propagiert wurde. Von den Erfolgen dieses Weges zehren wir noch heute. [...] Tatsächlich gelang es auch, das Netto-Defizit, das von 1970 bis 1976 von 1,9 auf 4,6 Prozent des BIP gestiegen war, bis 1981 wieder auf 2,6 Prozent zurückzuführen. Es ist also ein gutes ökonomisches Erbe, das Kreisky hinterlassen hat.“ Kurier
Als Kreisky aus dem Amt schied, lag die Staatsschuldenquote bei etwa 40% des BIP, heute liegt sie über 70%. Am Ende der Kreisky-Ära lag die Staatsschuld bei 30,2 Mrd. Euro, heute steht sie bei 198,8 Mrd. (Vgl. OeNB). Der durchschnittliche Schuldenzuwachs unter den Regierungen Kreisky betrug 1,23% pro Jahr, die richtig fetten Schulden machten seine Nachfolger, unter reger Beteiligung von FPÖ und ÖVP. Unter ihnen stieg die Verschuldung wesentlich stärker an (Gesamtverschuldungszuwachs: 3,32% pa SPÖ-FPÖ 1983-86, 1,36% pa SPÖ-ÖVP). Das Argument vom Schuldenkanzler zählt also nicht. Trotzdem war Kreisky kein Heiliger.
Den wohl schwärzesten Fleck auf seine Karriere warf die sogenannte Kreisky-Wiesenthal-Affäre. Der Nazijäger Simon Wiesenthal deckte - wohlgemerkt erst nach der Nationalratswahl 1975 - die Mitgliedschaft des FPÖ-Obmanns Friedrich Peter in einer SS-Einhgeit, die in Säuberungsaktionen - die sogenannte Partisanenbekämpfung - im rückwärtigen Heeresgebiet verstrickt war, auf. Kreisky verteidigte Peter, warf Wiesenthal „Mafiamethoden“ vor und bezichtigte ihn, er habe sein Leben gerettet indem er mit der Gestapo kolaboriert hätte. Kreisky wurde erst kurz vor seinem Tod in einem von Wiesenthal angestrengten Prozess deswegen zu 270.000 Schilling Strafe verurteilt. Er starb jedoch vor der Vollstreckung. Wiesenthal soll den Prozessausgang so kommentiert haben:
„Kreisky hat verloren, und anstatt die Geldstrafe zu bezahlen, ist er gestorben.“ FAZ
Warum Kreisky sich mit Wiesenthal so überkam, ist zunächst nicht einfach festzustellen. Naheliegend ist, dass er diesem einiges nachtrug. Er hatte vier Minister seiner ersten Regierung als ehemalige Nationalsozialisten enttarnt und soll auch im Wahlkampf 1970 - er kritisierte die verhohlen antisemitische Kampagne der ÖVP nicht - gegen Kreisky mobil gemacht haben. Kreisky als Bundeskanzler schade Israel und müsse daher verhindert werden (Vgl. profil). Als Wiesenthal sich also gegen Peter engagierte, dürfte das für den als Polterer bekannten Kreisky das Fass zum überlaufen gebracht haben. Das entschuldigt nicht seine unbewiesenen Anschuldigungen gegen Wiesenthal und auch nicht, dass er Exnazis in sein Kabinett berief, aber es erklärt einiges.
Seine größte politische Fehleinschätzung war wohl sein Engagement für das, noch unter der ÖVP-Alleinregierung geplante, Atomkraftwerk Zwentendorf. Angeblich soll Kreisky sogar den Parteiausschluss seines eigenen Sohnes forciert haben, weil sich dieser auf der Seite der Gegnerschaft engagierte. Das Kraftwerk wurde schließlich in der vom Bundeskanzler selbst angesetzten Volksabstimmung knapp verhindert. Kreisky blieb.

Was ihm wohl auch menschlich am meisten zusetzte, war die Auseinandersetzung mit seinem Vizekanzler und Finanzminister Hannes Androsch. Er hatte diesen als Vizekanzler Hertha Firnberg vorgezogen. Er soll seine Entscheidung sogar mit dem wenig charmanten Satz „Alt bin ich selber.“ kommentiert haben. Was das zwischenmenschliche Verhältnis letztendlich zum Zerbrechen brachte, ist bis heute nicht eindeutig zu klären. Wahrscheinlich ist, dass Kreisky nicht verstand, warum Androsch ihm nicht um jeden Preis nachfolgen wollte und mit der Privatwirtschaft kokettierte. Er, der selbst ein Vollblutpolitiker war, konnte es nicht verwinden, dass sein Ziehsohn und erwählter Nachfolger nicht ebenso fühlte. Kreisky hatte mit seinen Reformen das österreichische Gesellschaftssystem umgestülpt, er wollte dieses Projekt letztendlich nicht mehr in Androschs Hände legen.
Das Gesellschafssystem umzustülpen, das war der wirkliche, der größte Verdienst Kreiskys. Das ist es wohl auch, was Heller meinte, als er im ORF von der Unglaublichkeit der vorherigen Umstände sprach. All die Gesetze die Kreisky änderte, waren zuvor Ausdruck eines extrem eingeschränkten und in dieser Einschränkung geradezu totalitären gesellschaftlichen Konsenses, der weder Bildung für untere Schichten, noch Frauenemanzipation und schon gar keine Schwulen oder die Abtreibung duldete. Kreisky hat ihn  für uns aufgebrochen.

Dieter Zehentmayr der 2005 leider viel zu früh verstorbene Karikaturist, tuschte bei Kreiskys Rücktritt 1983 - als er die absolute Mehrheit, die er dreimal zuvor erhalten hatte verlor - eine Zeichnung, die zu meinen Lieblingskarikaturen zählt. Zehentmayr hatte Kreisky in den Jahren zuvor nicht geschont, aber Kreisky, der vor dem Bundesadler steht und sich, wie dieser vor ihm, verneigt, drückt doch den Respekt aus, den man diesem großen Österreicher auch heute noch zollt.
Dr. Bruno Kreisky wäre am 22. Jänner dieses Jahres 100 Jahre alt geworden.

„Ein Bundeskanzler dieser Republik geht nicht durch die Hintertür.“ Bruno Kreisky

Samstag, 15. Januar 2011

Das Bundesheer, oder: Der bewaffnete Reformstau.

Die Republik war gerade erst ein paar Stunden alt, da vereitelte die deutschösterreichische Volkswehr am 12. November 1918 einen Putschversuch der Kommunisten, so wie sie es am Gründonnerstag des darauffolgenden Jahres machen sollte. Aus der Volkswehr - an deren Aufstellung maßgeblich Theodor Körner, der spätere Bundespräsident, beteiligt war, ging schließlich das Bundesheer hervor. Mit dem Ausscheiden der Sozialdemokraten aus der Regierung wurde das Heer umgefärbt und schließlich im Feber 1934, nach der Ausschaltung der Demokratie durch die Regierung Dollfuß, gegen die demonstrierende Arbeiterschaft eingesetzt. Das Heer schoss mit Artellerie auf Gemeindebauten und hinterließ damit in der roten Reichshälfte tiefsitzende Wunden. Die Sozialdemokratie traute dem Militär auch nach der Wiederherstellung der demokratischen Republik Österreich jahrzehntelang nicht mehr, hatte es doch auf die eigenen Bürger geschossen, aber dem Einmarsch deutscher Truppen nichts entgegengesetzt. Dem Anschluss stand die österreichische Armee auf Anweisung der Politik wirklich völlig tatenlos gegenüber. Deutschlandkritische Offiziere - wie Generalstabschef Jansa - hatte man zuvor auf Druck der Nazis entfernt. Österreuch fiel binnen Stunden, sehr tief fiel es. Und obwol sein Untergang ohne einen einzigen Schuss besiegelt wurde, war er doch die größte Nierderlage, die ein österreichisches Heer je zu verantworten hatte.

Nach 1945 durfte die Republik unter alliierter Besatzung zunächst kein  eigenes Heer aufstellen. Als  Ausweg wählte man die Gründung der sogenannten B-Gendarmarie. Keiner weiß heute mehr so genau, wofür das „B“ eigentlich stand, im Allgemeinen wird es im Sinne von „Bereitschafts“-Gendermarie gedeutet. Erst nach dem Staatsvertrag wurde die B-Gendarmerie in das Bundesheer der Zweiten Republik überführt. Österreich hatte sich verpflichtet keine Offiziere aufzunehmen, die in der Wehrmacht über dem Rang eines Obersten firmiert hatte. Alle Wehrmachtssoldaten die ins Heer inkorporiert wurden, wurden um einen Rang nach unten versetzt aufgenommen. Das Bundesheer war schon zu seinem Neubeginn vielen Problemen ausgesetzt: Das Material bestand großteils aus Spenden der Amerikaner und der Sowjets, sein Personal aus nationalsozialistischen Altlasten und Weggefährten des Austrofaschismus. Eine vehemente Forderung der Sozialdemokratie war daher die allgemeine Wehrpflicht. Sie verfolgte damit eine Demokratisierung des Heeres, die in Deutschland unter dem Schlagwort „Bürger in Uniform“ bekannt ist. Aus der Ablehnung des Obrigkeitsstaates endstand die Idee, dass ein Volk, das sich selbst verteidigt, nicht vom stehenden (=Berufs-) Heer eines ebensolchen bedroht werden könne. Die Wehrpflicht war also am Beginn eine rote Idee. Die Konservativen hätten später viel lieber eine professionelle Kampftruppe unter dem Kommando des - heute noch immer - mehrheitlich schwarzen Offizierscorps gehabt. Etliche Exponenten des Generalstabes sind nach wie vor Nachkommen altgedienter Adelsgeschlechter, die Jahrgänge der Theresianischen Militärakademie tragen Bezeichnungen wie „Erzherzog Albrecht“, obwohl Adel und Monarchie seit über 9o Jahren abgeschafft sind. Das Heer sieht sich  in erster Linie als Traditionsverein. Das merkt man nicht nur, wenn hunderte Rekruten am Nationalfeiertag geloben ihr „Vaterland, die Republik Österreich und sein Volk zu schützen und mit der Waffe zu verteidigen“, sondern auch, wenn man die Einstellung der Generalität mitbekommt. Da brechen gestandene Offiziere in Tränen aus, wenn ihr Panzergrenadierbataillon aufgelöst wird. Dementsprechend scharf werden Einsparungen und Veränderungen beim Heer von der höheren Belegschaft kritisiert, meist ohne Erfolg. Der Generaltruppeninspektor wollte die Verkürzung der Wehrpflicht unter Kreisky von 12 auf 9 Monate nicht, gekommen ist sie trotzdem. Kreisky ließ die Mobilmachung anordnen, den Befehl aber verzögert aushändigen, die lange Anlaufdauer für die Kriegsprobe lastete er dem Heer an und meinte sinngemäß, wenn die Mobilmachung schon jetzt nicht funktioniere, könne man den Wehrdienst getrost verkürzen ohne einen weiteren Qualitätsverlust fürchten zu müssen.

Das Heer tat trotzdem seine Arbeit, verminte beim Ungarnaufstand und beim Prager Frühling die Donaubrücken, um eine entsprechende sowjetische Invasion zu bremsen. Jüngst bekanntgewordene Geheimdienstberichte bestätigen die tendenzielle Absicht der Russen, Österreich gleich mitzukassieren. Als Vorwand hätte man Kampfhandlungen mit den tschechoslowakischen Streitkräften genommen, doch diese verhielten sich ruhig und retteten Österreich somit das Leben. Man igelte sich ein, Symbol wurden die Maskottchen des Heeres, die man auf Pickerln und anderen Propagandadevotionalien fand: Den Absperrigel, den Artellerigel etc. Um den für den Konfliktfall mit der NATO geplanten Durchmarsch der Ungarn durch die Steiermark und Kärnten nach Italien zu stoppen, wurden die Pässe vermint und mit getarnten Geschützstellungen auffrisiert. Als bekannt wurde, dass die Sowjets über Thermosateliten verfügten, begann das Bundesheer Almhütten zu heizen, um diese irrezuführen. Der kalte Krieg war schon wahnsinnig genug, ohne je heiß geworden zu sein. Im Jugoslawienkrieg verlegte man Einheiten an die Grenze, auch um dem angedrohten Truppenabzug der Jugoslawischen Volksarmee über österreichisches Gebiet entgegenzutreten. Einer parlamentarischen Anfrage der Grünen, ob es nötig sei die Panzer mit den Rohren auf Jugoslawien zielend an die Grenze zu stellen, beantwortete der Verteidigungsminister mit der lapidaren Gegenfrage, ob man die Panzerrohre denn auf Österreich richten solle. Der Eiserne Vorhang war gefallen und auch Jugoslawien wanderte in die Geschichtsbücher, Österreich blieb was es war: klein. Auch das Verteidigungsbudget ist eines der schmälsten in Europa. Gemessen am BIP gibt das Land 0,8% für seine Streitkräfte aus. Laut CIA-Factbook liegt es damit auf Platz 150 von 174. Das einzige EU-Mitglied, das weniger in Verteidigung investiert ist Malta mit 0,7% vom BIP.

Dabei haben die geringen Ausgaben zumindest zum Teil durchaus ihre Berechtigung: Die Raumverteidigungsära ist vorbei. Es wird keinen Panzerkrieg im Marchfeld geben, keine Luftschlacht in den Alpen, keine Notlandungen von Draken auf der extra dafür gerade gebauten Murtalschnellstraße und keinen Stellungskrieg am Wurzenpass. Gottseidank. Aber wir haben immer noch ein Bundesheer und eine allgemeine Wehpflicht. Aber das sind bei weitem noch nicht die einzigen Anachronismen: Die Landstreitkräfte verfügen noch über ganze vier Brigaden - die nach den Plänen der Bundesheerreformkommission auf zwei reduziert werden sollen -, aber es gibt nach wie vor neun Militärkommanden, für jedes Bundesland eines. Die Verfassung schreibt das Milizsystem vor, aber die Miliz braucht kein Mensch in ihrer derzeitigen Form. Also wird sie totgespart, es finden keine Übungen mehr statt. Die Heeresgeheimdienste machen angeblich ein Viertel des gesamten Personals aus. Auslandsspionage ist in Österreich alleinige Angelegenheit des Heeresnachrichtenamtes. Für die Spionagebekämpfung im Inland ist das Abwehramt zuständig. Nach guter österreichischer Tradition ist das HNaA schwarz, das AA rot.

Gleichzeitig nimmt das Heer aber immer noch umfassende internationale Verpflichtungen war. Es war im Kongo, in Afghanistan, im Libanon, im Tschad oder in Zypern. Momentan stehen noch Kontingente in Bosnien, im Kosovo und am Golan. Insgesamt hat das Heer momentan über 36.000 Mann unter Waffen, die Miliz macht - auf dem Papier - nochmals 30.000 aus. Mit Reservestand kommt das Bundesheer auf eine Mobilmachungsstärke von einer Million. Theoretisch. Es steht zu bezweifeln, ob überhaupt genug Waffen zur Verfügung stünden. Die tatsächliche Mobilmachungsstärke beläuft sich wohl auf nur 50.000 Mann. Und selbst wenn es mehr wären: Wer braucht noch einen Reservestand von Hunderttausenden? Österreich wird sich selbst nach den pessimistischsten Prognosen auf absehbare Zeit nicht mobilmachen müssen. Der Oberbefehlshaber Heinz Fischer kann ruhig schlafen, der Bundesminister Norbert Darabos - ein Zivildiener - muss sich nur finanzielle Sorgen machen. Das Heer ist stellenweise verrostet und wird nur von Donauüberschwemmungen bedroht. Es ist - um es ehrlich zu sagen - in weiten Teilen zu einem Depot für Zivilversager und Militaristen verkommen. Leute, die man in keiner Zivilgesellschaft brauchen  kann, finden im Bundesheer geneigte Aufnahme: Alkoholische Unteroffiziere, einfachgestrickte Charchen, patriotische Milizionäre, waffengeile Nationalisten. Das trifft natürlich nicht auf alle zu, aber doch auf einen Teil, der zu groß ist, um ignoriert zu werden. Man hört von den Streitkräften nur, wenn sie ein Hochwasser eindämmen, Schnee von Dächern schaufeln, in einen Auslandseinsatz ziehen oder wieder einmal Soldaten nach dem Verbotsgesetz angeklagt werden, weil sie mit Hitlergruß durch die Kaserne marschiert sind.

Es ist Zeit das Heer auf seine Aufgaben gesundzuschrumpfen: Katastropheneinsatz, Friedensmissionen, Schutz der verfassungsmäßigen Organe des Bundes und der Länder, Abwehr von Internetangriffen gegen Regierungsrechner und nachrichtendienstliche Auslandsaufklärung. Die militärische Landesverteidigung wird formal immer dabei sein, aber in Wahrheit ist sie mittlerweile genauso bedeutungslos wie ihre Geschwister, die wirtschaftliche, die zivile und vor allem die geistige Landesverteidigung (iSd Art. 9a Bundes-Verfassungsgesetz). Es ist bis zu einem gewissen Grad verständlich, dass aus Gründen der Tradition Verbände wie die Gardekompanie oder die Militärkommanden aufrechterhalten werden, aber brauchen wir wirklich noch einen der größten europäischen Truppenübungsplätze in Allensteig? Muss es ernsthaft an Schulen einen Referenten für geistige Landesverteidigung geben? Und braucht eine Armee eines Acht-Millionen-Einwohner-Landes mit knapp über 30.000 Soldaten wirklich 186 Offiziere im Generalsrang (Brigadiere, Generalmajore, Generalleutnante und Generäle)? Die deutsche Bundeswehr hat nicht einmal zwanzig mehr! Das Bundesheer ist reformüberreif. Die Wehrpflicht ist ein heutzutage nicht mehr zu rechtfertigender geschlechterdiskriminierender Grundrechtseingriff und daher abzuschaffen. Österreich braucht ein kleines aber einsatzfähiges Berufsheer, das zu Auslandseinsätzen befähigt ist und eine Miliz für Katastrophenfälle im Inneren. Das Problem ist nur: Dafür müsste die Politik Geld in die Hände nehmen und das wird sie nicht tun. Es gibt in der österreichischen Bevölkerung praktisch keinen unpopuläreren Budgetposten, als den Verteidigungsetat. Österreich gibt heuer etwa 2,18 Milliarden Euro für Landesverteidigung aus, in der Schweiz sind es über drei Milliarden Euro.
Das Heer wird wohl auch in Zukunft vor sich hin rosten und nur am Nationalfeiertag alle zehn Jahre mit den paar übriggebliebenen Panzern den Asphalt der Ringstraße demolieren. Sollte das einzige Nachbarland, dem wir militärisch gewachsen sind - nämlich Liechtenstein - einmal aufmucken, wird das aber kein Problem sein. Wir brauchen dafür keinen einzigen Rekruten zu mobilisieren, wir haben ja genügend Generäle, um Vaduz in Schutt und Asche zu legen.

„Durch den Feldstecher sah Franz Joseph die Bewegungen jedes einzelnen Zuges, ein paar Minuten lang fühlte er Stolz auf seine Armee und ein paar Minuten auch Bedauern über ihren Verlust. [...] Da kann man nix machen! fügte er im stillen hinzu. Denn er war ein Österreicher.“ - Joseph Roth -  „Radetzkymarsch“

Dienstag, 11. Januar 2011

Das Land der ehrenwerten Männer, oder: Wo schlechter Rat teuer ist.

Nie würde ich es wagen zu behaupten, dass Karl-Heinz Grasser sich der Steuerhinterziehung, des Amtsmissbrauchs oder der Korruption verdächtig gemacht hat. Selbst als er den Eurofighterkauf zunächst ablehnte und dann doch dafür war, als die Industriellenvereinigung eine viertel Million Euro für seine Homepage - einfach unter  „völlige Inkompetenz“ googlen - bezahlte, als seine Freunde Meischberger und Hochegger, während seiner Zeit als Finanzminister, 200.000€ Provision von der Firma Porr dafür bekamen, dass sie die oberösterreichische Finanzlandesdirektion zur Einmietung in ein Porr-Gebäude überredeten, als er dafür sorgte, dass sein Wahlonkel in den Aufsichtsrat zweier Bundesgesellschaften einzog, als er sich mit Tilo Berlins supersauberen Investitionsgenossenschaft am Hypo-Verkauf bereicherte, als er sich von der „Constantia Privatbank“ eine Nächtigung in St. Moritz zahlen ließ und bei Julius Meinls extremseriösem Fond „Meinl European Land“ einstieg, genoss er mein vollstes Vertrauen als Mensch und (Ex-) Finanzminister. Ja sogar die Hochzeit mit Swarovski-Erbin Fiona Pacifico „Atlantico“ Griffini-Grasser schmälerte sein Ansehen nicht im geringsten. Warum auch? Grasser hatte sicher gute Gründe sich für den Kauf der Eurofighter auszusprechen, denn Grasser ist ein ehrenwerter Mann. Dass sein Freund Gernot Rumpold angeblich 96.000€ dafür erhielt eine Pressekonferenz zum Thema Eurofighter abgehalten zu haben, hat sicher nichts damit zu tun. Die drei Millonen Euro, die Grasser steuerschonend und - so betont er - mit Wissen der Behörden in Liechtenstein geparkt hat, hat er bei Meinls Erfolgsfond- wie sein Anwalt sagt - „sauer verdient“. Das mag man gern glauben, auch wenn der Fond hunderte Millionen Euro abschreiben musste und  das Geld tausender Anleger verheizt hatte. Und sicher haben Meischberger und Hochegger ihre Provision redlich verdient, auch wenn Meischberger später nicht mehr genau wusste was seine eigentliche Leistung war. Und auch ,dass selbiger die Porr bei ihrem Engagement beim Bau der Nordautobahn fachkundig mit seinem Wissen beraten hat, steht sicherlich außer Zweifel.
„...sie werden mich halt Porr quälen eh wegen einer anderen Geschichte, das mit der Autobahn und mit dem Zeug, da kann ich eh nichts sagen, möchte aber zumindest über diese Geschichten lange plaudern, damit sie sehen, dass es da eine erfolgreiche Geschäftsbasis gegeben hat.“ - Walter Meischberger in einem abgehörten Telefonat
Warum sollte man auch Böses denken? Was denn überhaupt? Dass der Begriff „Beraterhonorar“ in heutiger Zeit synonym für Schmiergeld steht? Dass Meischberger, ein gelernter Heizungs-, Sanitär- und Klimatechniker, und Hochegger keinen Tau davon haben, wie man ein Gebäude vermietet oder den Bau einer Autobahn vermittelt und bloß fleißig Kohle mitgeschnitten haben, weil einer ihrer Spezis zufällig Finanzminister war? Niemals! Grassers, Hocheggers und Meischbergers Freundschaft in ein derartig dubioses Licht zu rücken ist zu tiefst verwerflich. Schon Shakespeare schrieb richtigerweise: „wem's an Geld, Gut und Genügen gebricht, daß dem drei gute Freunde fehlen“ (aus „Wie es euch gefällt“). Und dass diese drei sich Freunde waren, sei bezeugt! Gut und Genügen mögen sie sich auch gegeben haben, aber Geld? Wenn dann nur aus privater Kasse, denn Grasser sagt, dass alles sauber war. Und Grasser ist ein ehrenwerter Mann. Das sind sie alle, alle ehrenwert!
„Ich hab' feste Grundsätz', fest bleib ich dabei. Nur wenn ich ein Geld seh', da änder' ich's glei.“ - Johann Nepomuk Nestroy - „Robert der Teufel“
Warum sollte auch in den Regierungen Schüssel etwas derartig schief gelaufen sein? Meinte doch der Altkanzler unlängst selbst: „Ich habe allen in unserer Regierung immer gesagt: ‚Wenn ich einen erwische, der hier Linke macht, dann spielt’s Granada.‘“ Doch gottseidank hat nie jemand daran gedacht eine Linke zu machen, waren sie doch alle rechts und konservativ. Die Privatiesierung der Staatsdruckerei, der Austria Tabak, der BUWOG, des Dorotheums, der Telekom Austria, der Post und der Voest, alle sind bekanntlich sauberst über die Bühne gegangen. Niemals hätte jemand den Eindruck gewinnen können, dass persönliche Günstlinge eines Politikers dessen Einfluss zur Basis ihres korrupten Geschäftsmodelles gemacht hätten. Vor allem aber würde noch heute jeder ehrenwerte Österreicher, allen voran die Redakteure der Kronenzeitung, stock und steif behaupten, dass Karl-Heinz Grasser zu seiner Zeit der beste Finanzminister Europas war. Und darauf darf man etwas halten, in diesem ehrenwerten Land voller ehrenwerter Männer.
„Denn Brutus ist ein ehrenwerter Mann.“- William Shakespeare - „Julius Caesar“

Freitag, 31. Dezember 2010

Das war das Jahr 2010, ich sag: Auf Nimmerwiedersehn!

Da ich bereits letztes Jahr ein ganzes Jahrzehnt ausgeschlachtet habe, bleibt mir heuer nur noch 2010 übrig, aber das reicht ja eigentlich schon um zehn Jahre lang den Kopf zu schütteln.

Da haben sich in Deutschland zum Beispiel eine Bischöfin als Alkofahrerin und ein hysterischer Bundesbanker und Hobbyrassist zu moralischen Instanzen hochgeschwungen. Nun ja, Thilo Sarrazin ist nur moralische Leitfigur für jene, die sich davor fürchten, dass in Bälde der Muezzin sein Gebet von den Türmen des Kölner Doms singt. Mir zumindest wäre das lieber, als weiterhin diesem unsympathischen Gör, das ein TV-geiler Exmetzger nach Oslo geschickt hat, zuhören zu müssen. Auch wenn sich Lena Meyer-Landrut damit angeblich in die Herzen ihrer Landsleute trällert, bei mir beißt sie auf Granit und hält ihren Beliebtheitsgrad auf der Höhe von Stuttgart 21. Die Bahnhofsoffensive der Deutschen Bahn stößt bei deren baumliebenden Kundschaft nämlich auf genauso wenig Gegenliebe wie Fräulein Meyer-Dingsbums Satellitengeplärre bei mir. Auch, dass die Polizei mit Wasserwerfern die Menge blind... äh... blind in die Menge geschossen hat, erhöhte die Zustimmung zum Jahrhundertbauprojekt der DB nicht wirklich. Solche Dinge sind in der Schweiz natürlich nicht möglich. Erstens weil sie gleich totgestimmt würden und zweitens, weil dort kürzlich die Bauordnung verschärft wurde. Gleichzeitig verspürte das eidgenössische Stimmvolk noch das Bedürfnis das humanitäre Völkerrecht überzustrapazieren. Jetzt werden kriminelle Ausländer - das sind auch jugendliche Ladendiebe - in Helvetien bald schneller abgeschoben, als Arigona Zogaj ihre Rehaugen in die Kamera halten kann oder kosovarische Zwillinge vor Reportern eine Träne verdrücken. Ich wäre natürlich der Letzte, der behaupten würde, dass heute dort ein Schubhaftzentrum steht, wo früher mal Mizi Fekters Herz geplant war, aber ihre schmalen Lippen strahlen doch eine Spur von Wärme aus, die selbst eine Infrarotkamera nicht mehr aufnehmen könnte. Nichts im Vergleich zu Fekters Menschlichkeit ist aber der Humanismus, den der heuer wieder einmal verurteilte Dichter des deutschen Vaterlandes und Holocaustforscher Gerd Honsik vertritt. Als Opfer der israelfreundlichen linkslinken Gutmenschenpresse und Neffe von Amon Göth hat man es natürlich nicht leicht, selbst wenn man an den Buchtitel „Freispruch für Hitler“ noch ein Fragezeichen dranhängt. Honsik wird dem Landesgerichtlichen Gefangenenhaus zu Wien noch zusätzlich zwei Jahre treu bleiben, was für ihn ideologiegemäß sicher auch Ehre heißt. Die Welt wird auf sein ceterum censeo iudaeorum warten können. Vermissen wird es dieses allerdings sicherlich aus der Feder von Cato, dem allseits geliebten nationalen Schmierfink, der plötzlich aufhörte für die Kronenzeitung zu schreiben. Ob dies unmittelbar mit dem Tod von Hans Dichand zusammenhängt ist nicht ganz klar. Wie alle guten Menschen lebte er besonders lang, um uns seine freundlichen, integrativen und sensiblen Worte mit auf den Weg zu geben, die nur so vor journalistischer Neutralität strotzten. Dichand mochte zwar die armen Viecherl, aber die Ausländer halt nicht so. Philanthropischer zeigte sich dafür die Weltgesellschaft und zwar gegenüber dem karibischen Armenhaus Haiti und der überschwemmten Terrorhochburg Pakistan, denen man fleißig pekuniäre Versprechungen machte. Ob überwiesen wird überprüft zum Glück ja keiner. Das haitianische Erdbeben hat Todeszahlen in der Höhe der Einwohnerschaft von Linz gefordert und 1,3 Millionen Menschen obdachlos gemacht. Weil das aber eh alles nur Schwarze waren, war das für die Medien lange nicht so schlimm wie der Krebs von Michael Douglas, oder dass sein drogendealender Sohn im Häfen sitzt. Wie übrigens auch immer noch Helmut Elsner, dem man die zehrenden Folgen der Haft nicht unbedingt ansah, als er - verkleidet als Werbefigur der Firma Micheline - vor einem Fünfersenat des Obersten Gerichtshofes zu seinem Rundumschlag gegen die Justiz ansetzte. Die war währenddessen vorwiegend damit beschäftigt alle Freunde von Karlheinz Grasser - nämlich drei - abzuhören. Selbiger hat bei diversen Erinnerungslücken ausgeholfen und moralisches Gewand angeboten, wenn da mal einer supernackt war. Und auch wenn, wie immer, die Unschuldsvermutung gilt, so war die Veröffentlichung der Abhörprotokolle im Falter doch eine gewisse Pleite in den Bemühungen der grasserschen Anwaltschaft und der Kronenzeitung den armen Exfinanzminister als Opfer einer medialen Hexenjagd darzustellen. Wie sich moralischer Bankrott so anfühlt wissen aber weder Grasser, noch die Finanzpolitiker aus Griechenland, weil man Verlust erst kennenlernt, wenn man zuvor besessen hat. Und ähnlich wie mit der Moral verhält es sich auch bei den hellenischen Staatsfinanzen, die nicht mehr im Lot waren, seit Athen die attische Bundeskasse geplündert hat. Zumindest hat man mit den Massenspenden an diverse EU-Schützlinge angeblich den Euro gerettet. Irland und Island haben ihr Geld wenigstens nur für ihre aufgeblähten Finanzmärkte aufgewendet. Griechenland und Portugal aber sind nicht nur pleite, sondern auch korrupt und von Vetternwirtschaft zerfressen. Apropos ÖBB: Die haben ja einem dieser Grasserfreunde 100.000€ dafür bezahlt, dass er sich den Namen Railjet hat einfallen lassen - heureka. Aber gar nichts gegen die Unsummen, die man für andere Notwendigkeiten - wie eine Feng-Shui-Beratung durch die Gattin eines Managers - aufgewendet hat. Immerhin bewegt sich der Railjet wirklich durch Österreich - mit bis zu 200 km/h, wie die ÖBB schreiben, und zwar ein paar Kilometer lang kurz vor Linz. Nicht einmal das konnte man aber von diversen echten Jets behaupten, die durch isländische Vulkane und anglo-französische Flughafenwintermanagementfehler am Boden gehalten wurden. Aber besser gar nicht erst starten, als mit Air Polska einen Charterflug nach Katyn buchen. Denn am Tod von 96 Angehörigen der polnischen Staatselite war dann weder das fehlende Enteisungsmittel in Heathrow noch der Eyjafjallajökull schuld. Der hat nur zu verantworten, dass die trauernden Staatsgäste mit der Bahn anreisen mussten, das war Heinz Fischer aber zu weit. Wenn man Stermann&Grissemann glauben darf, sind die Zugfahrzeiten von Österreich nach Polen aber ohnehin monströs lange. Nichtsdestotrotz wurde unser aller Herr Bundespräsident mit 79,3% der Stimmen wiedergewählt. Und auch wenn die Wahlbeteiligung bei 53,6% lag und Fischer auch absolut mehr Stimmen erhalten hat als sechs Jahre zuvor, wollte Herr Strache, dass er wegen mangelnder Zustimmung zurücktritt. Nun stellt sich Strache unter einer optimalen Zustimmungsquote wahrscheinlich eher die 25,77% vor, die er bei der Wienwahl erhalten hat. Die Bundeshauptstadt wird trotzdem von rot-grün regiert, quasi einer Zweigelt-Veltlinerkoalition. Zumindest sind wir gespannt, wie sich das Experiment weiterentwickeln wird. Immerhin soll ja unter anderem die Mariahilferstraße autofrei werden und das nicht nur zu den vorweihnachtlichen Einkaufssamstagen, die dem Handel heuer ja ein saftiges Umsatzplus beschert haben. Sowas kann man gut gebrauchen, wenn einen die Wirtschaftskrise beutelt. Die ist aber leider noch lange nicht vorbei und erreicht mittlerweile auch Herrn und Frau Steuerzahler, bzw. alle die Kinderbeihilfe beziehen, für ein externes Forschungsinstitut arbeiten oder sonst schwerreich sind. Man kann sich auf den Staat eben nicht mehr so verlassen wie ehedem und muss zusehen, dass man die ÖBB berät, beim Bregenzer Stadtmarketing arbeitet oder ein chilenisches Bergwerksunglück überlebt. Letzteres führt zu enorm viel Mitleid und einem wahren Geldregen an Interviewerträgen und Tantiemen, wenn man die Sache überlebt, was den Kumpels bei ähnlichen Unglücken in Neuseeland und China leider nicht vergönnt war. Verschüttet, aber unter Menschenmassen, wurden auch 21 Besucher der Duisburger Loveparade, die aufgrund akkurater Planung und dem Hintanstellen ökonomischer Interessen ihr Leben verloren. Die Wut über unfähige Politiker, eine schlecht ausgerüstete Polizei und geldgeile Manager ließ Nordrhein-Westfalen kurzfristig zu Sauerland werden. Aber weder ein nichtvollzogener Rücktritt, noch nichtgeleistete Wiedergutmachung bringen die Toten zurück. Gleiches gilt für die Opfer der Flugzeugabstürze in Tripolis (103 Tote) und Mangalore (158 Tote), die auf das Konto von sicherheitsfanatischen Airlines gingen. Ja, 2010 war nicht das Jahr der Luftfahrt. Das war spätestens klar, seit bekannt wurde, dass die Baukosten für das Skylink Terminal am Flughafen Wien explodiert sind wie eine BP-Plattform im Golf von Mexiko, woraufhin der Rechnungshof zu bohren begann und dabei auf reichlich Zeug stieß, das wohl auch braun, aber sicher kein Erdöl war. Davon hat aber auch BP scheinbar immer noch nicht genug. Im Golf wird schon wieder gebohrt. Nur Musterschüler Norwegen hat bis auf weiteres seine Tiefseeexplorationen eingestellt. Das Land, in dem man sich vor lauter politischer Korrektheit fast selber überschlägt, musste dann natürlich auch noch den Friedensnobelpreis an einen chinesischen Bürgerrechtler verleihen, wo doch jeder weiß, dass das nur ein verlogener Arbeitsloser sein konnte, weil's in China ja gar keine Bürgerrechte gibt. Abgesehen vom Recht zu schweigen natürlich und dem Recht die Kugel für den hingerichteten Verwandten zu bezahlen. Das zumindest hat der Mossad der Familie jenes palästinensischen Waffenhändlers erspart, den er in einem Hotel in Dubai mit Kopfpolstern in die ewigen Jagdgründe befördert hat. Denen ist der passionierte Weidmann Alfons Mensdorff-Pouilly noch einmal entkommen, indem er sich von den Vorwürfen, in eine Schmiergeldaffäre in Sachen Eurofighter verwickelt zu sein, durch Schmier... äh… Strafgeld an die britische Justiz entzog. Die von ihm vermittelten Eurofighter wiederum fliegen nicht wirklich wie geschmiert, vor allem auch deshalb, weil sich das Heer das nicht leisten kann. Um Kosten zu minimieren werden jetzt auch mal schnell 500 Panzer abgebaut, womit uns die Tschechen widerstandslos überfallen könnten. Helmut Zilk hat ihnen die nötigen Informationen hiefür sicher noch vor seinem Tod zukommen lassen. Trotzdem hat der Chefspion seinen eigenen wohlverdienten Platz vor der Albertina bekommen. Andere Geheimnisverräter wie der ausgediente Hacker Julian Assange warten darauf noch vergebens. Ihm bleibt nur der Platz auf der Abschussliste von FBI, NSA und CIA. Hilfe gegen amerikanische Verleumdungskampagnen und die schwedische Justiz erhält Assange dafür von seinen weltweiten Unterstützern, wie dem Chaos Computerklub oder der Piratenpartei. Das sind aber Informationsfetischisten und keine somalischen Freibeuter oder gar die israelische Marine, die mal schnell völkerrechtswidrig Schiffe der sogenannten Friedensflotte aufbringt, wo sich - natürlich gänzlich gewaltabstinente - Türken nur mit Eisenstangen zur Wehr zu setzten wissen. Denn wehrhaft sind sie ja die Türken, was nicht zuletzt ihr Botschafter in Wien tatkräftig unter Beweis gestellt hat, als er Türkisch als Maturasprache ein- und die internationalen Organisationen in Wien zum Abzug aufforderte. Die Publicity hat dem undiplomatischen Diplomaten wohl eher geschadet. Gerüchteweise steht seine Abberufung unmittelbar bevor. Ähnlich in die Hose ging nur noch die Öffentlichkeitsarbeit des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler, der die ökonomische Geopolitik für sich entdeckte und nach dem darauffolgenden Medienecho die Nerven verlor wie ein dänischer Gesundheitsminister. Noch würdeloser verhielten sich höchstens die Abgeordneten der Duma, die im Eiltempo für ihre abwesende Kollegen die Abstimmungsknöpfe drückten. Dass dabei Zustimmungsquoten wie bei nordkoreanischen Wahlen erzielt werden, wundert weniger, zumal Demokratie nicht gerade zu den Stärken der Russischen Föderation, aber noch weniger zu jenen der demokratischen Volksrepublik Korea zählen. Ganz im Gegensatz zu martialischen Kriegsdrohungen, der Versenkung von Kriegsschiffen und Bombardierungen südkoreanischer Inseln. Seit die westliche Staatengemeinschaft sich weigert weiterhin Erpressungsgeld zu zahlen, reagieren Kim Jong Ill und seine Kamarilla wie zornige Kinder im Sandkasten. Nur eben mit Panzern und Atombomben statt Schaufeln und Kübeln. Crazy Kim kann von Glück sagen, dass die Welt schon weiß, wie spinnert er eigentlich ist und es nicht erst aus der Korrespondenz des State Departement erfahren musste. Aber der greise geliebte Führer und sein wohlgenährter Spross und designierter Nachfolger Kim Jong Un gehören ohnehin nicht zu der Riege von Politikern, bei denen Außenministerin Hillary Clinton auf ihrer Entschuldigungstour Halt machen würde. Auf ihren Besuch vergeblich warten wird wohl auch Mahmud Ahmadinedschad, den Freunde aus der Golfregion liebevoll mit Hitler vergleichen und dessen unabhängige Justiz gerne mal Frauen steinigen lässt. Steinig war auch der Weg für Barack Obama, bis er im Kongress seine Gesundheitsreform durchgebracht hatte. Am Ende reichten 219 Yeas für eine Mehrheit im Repräsentantenhaus aus. Um diese Mehrheit im britischen Unterhaus zu erhalten musste der neue Premierminister und konservative Sparfuchs David Cameron eine Koalition mit dem Liberalen Nick Clegg eingehen, im Vereinigten Königreich eine politische Monstrosität. Gottseidank ist er zumindest auf das Oberhaus ebenso wenig angewiesen, wie Alexander Wrabetz auf dessen Namensvetter. Besagter hat sich einmal zu weit aus dem Fenster gelehnt und musste schließlich den Hut nehmen. Der ORF trauert um Elmar Oberhauser. Es steht zu vermuten, dass auch General Wrabetz das Haus bald verlassen dürfte. Wahrscheinlich freut er sich aber darauf weniger, als Aung San Suu Kyi, aber doch mehr als die Generäle, die sie freiließen. Zugegeben: Der burmesische Hausarrest ist nicht mit dem ORF zu vergleichen, aber doch auch ganz schön unangenehm. Stellen Sie sich einfach vor, Dominic Heinzl und die Crew von „Mitten im 8en“ würde Sie zuhause festhalten. Ein paar burmesische Generäle am Küniglberg wären also vielleicht gar nicht so schlecht. Oder vielleicht doch lieber thailändische Generalität. Die gibt sich wenigstens Mühe und lässt sich erst eine Weile foppen, bevor sie in die Menge der Rothemden schießen lässt. Soviel Akkuratesse hatte nicht einmal Engelbert Dollfuß. Der ließ lieber gleich das Standrecht durchsetzten und schoss sich damit im Endeffekt nur ein historisches Eigentor. Diesem Schicksal entging die Spanische Fußballnationalmannschaft jedoch und stieg - angeblich ausreichend gedopt - siegreich aus der Weltmeisterschaft aus. Die Gewinnerprämien erreichten dabei astronomische Summen. Wenn man es sich so recht überlegt, wird man fast neidisch auf die Raumsonde „Voyager 1“:
Während sich ihre umlaufbahngebundenen Freunde von der teutonischen Lerche Lena besingen lassen müssen, durfte sie am 14. Dezember das Sonnensystem verlassen. Bon voyage!