Er darf bei Festakten immer erste Reihe - Gang - fußfrei sitzen, er hat ein eigenes Autokennzeichen "A 1" - das er aber fast nie benützt, Uniformierte salutieren vor ihm, sein Konterfei ziert Briefmarken, er bekommt Gratiskarten für alles, beim Opernball kann er in seiner Loge die Füße ausstrecken, er hat seinen eigenen Marsch, eigene Gesetze schützen sein Leben und seine Ehre, man darf ihn nicht einmal verhaften, wenn er gerade jemanden auf offener Straße erwürgt hat und er wird rund um die Uhr beschützt.
Wer einmal die Josefstädterstraße im achten Wiener Gemeindebezirk hinaufspaziert ist und sich gewundert hat, warum gegenüber dem Theater in der Josefstadt, gleich links vom BIPA, des Öfteren Herren über 50 stehen - manchmal sogar mit Mantel, Hut und Pfeife - und warum über der Tür des Hauses vor dem sie sich postiert haben seltsame lampenartige Gebilde hängen, dem sei gesagt: ER wohnt hier. Seine Exzellenz Dr. Heinz Fischer, 71 Jahre alt, Verfassungsjurist, Politikwissenschaftler, Sozialdemokrat mit ruhender Mitgliedschaft und Staatsoberhaupt der Republik Österreich, kurz: Unser Herr Bundespräsident (UHBP). Die Glocken die über seiner Tür hängen sind Kameras. Die Herren, die davor stehen, sind zu seinem Schutz abkommandiert und damit nachts nicht immer betrunkene Studenten anläuten.
Die Statistik
Der österreichische Durchschnittspräsident ist um die 70, ausgedienter Politiker der zweiten Reihe (dort überlebt man am längsten) und ein zurückhaltend-staatstragender Großvater. Acht Bundespräsidenten hat die Zweite Republik nun schon gesehen, insgesamt waren es zehn. (Karl Seitz war zwar erstes republikanisches Staatsoberhaupt, aber nicht Bundespräsident und wird hier nicht mitgezählt.) Davon wurden sechs auf Vorschlag der SPÖ gewählt (alle II. Republik), die anderen vier gingen auf das Konto der Christlichsozialen/ÖVP, wobei insgesamt zwei Präsidenten parteifreie Kandidaten der beiden Lager waren (Hainisch/CS und Kirchschläger/SPÖ). Drei wurden von der Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat), sieben vom Volk gewählt. Die drei ersten Staatsoberhäupter der Zweiten Republik wurden nicht auf dem heutigen Gebiet der Republik Österreich geboren (Renner und Schärf in Mähren, Körner in Ungarn). Die Hälfte aller Bundespräsidenten verstarb im Amt. Bisher hat nur ein Bundespräsident - der die erste Amtszeit überlebt hat - auf eine zweite verzichtet (Waldheim) und nur einer hat zwei sechsjährige Amtszeiten überlebt (Kirchschläger). Das Amt bringt einen also mit hoher Wahrscheinlichkeit um, auch wenn es einen nur zwei Tage vor Ende der zweiten Amtszeit erwischt, wie Thomas Klestil.
Die Bundespräsidenten
Michael Hainisch, der erste Bundespräsident, wurde von der Bundesversammlung zweimal für eine jeweils vierjährige Amtszeit gewählt. Er war der Sohn einer bekannten Feministin und wohl das zurückhaltendste Staatsoberhaupt der österreichischen Geschichte seit Kaiser Ferdinand I., genannt Gütinand der Ferdige. Das lag vor allem an den äußerst bescheidenen Aufgaben die ihm das Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 zuwies. Er verweigerte sogar die Teilnahme an einer kirchlichen Prozession, im Glauben er dürfe dies nur auf Vorschlag der Regierung tun. Als ihm ein Passant einmal sein zu Boden gefallenes Taschentuch aufhob habe er dankend geantwortet, dass dies das Einzige sei, in das er seine Nase stecken dürfe. Sein Nachfolger Wilhelm Miklas - Vater von 14 Kindern - war ebenso Christlichsozialer und wurde durch die Verfassungsnovelle 1929 in seinen Rechten theoretisch massiv gestärkt. Im Jahr darauf löste er als bisher einziger Amtsinhaber den Nationalrat auf. Die Christlichsozialen verloren die folgende Wahl, die präsidiale Parlamentsauflösung wurde unpopulär. Zwar fand man in seinem Nachlass durchaus Kritische Bemerkungen zur Errichtung der Diktatur unter Engelbert Dollfuß (Das soll ein katholisches Gewissen aushalten!), dennoch verhinderte er 1934 die Ausschaltung von Parlament und Verfassungsgerichtshof nicht und wurde damit zum Unterstützer des austrofaschistischen Ständestaatregimes. Miklas trat zurück, als er sich weigerte das Gesetz über den Anschluss an das Deutsche Reich zu unterzeichnen.
Der Ursprüngliche Plan der Nazis, eine Art Personalunion mit Österreich herzustellen wurde, angeblich aufgrund der begeisterten Aufnahme des Anschlusses durch die Bevölkerung, fallen gelassen. Die tobende Masse am Heldenplatz hat uns paradoxer Weise damit nicht nur die formale Kriegsschuld, sondern auch einen Bundespräsidenten Hitler erspart.
Nach der Wiedererrichtung der Republik 1945 wurde der Sozialist Karl Renner durch die Bundesversammlung einstimmig zum Bundespräsidenten gewählt. Er hatte den Anschluss 1938 befürwortet, trat aber ab 1945 wesentlich für die Wiederherstellung der österreichischen Souveränität ein und führte bis zu seiner Wahl zum Präsidenten die erste Nachkriegsregierung. Renners Nachfolger wurde nach seinem Tod der SPÖ-Politiker Theodor Körner. Dieser hatte im ersten Weltkrieg als Oberst des Generalstabes am Isonzo gedient und war General des ersten Bundesheeres. Nach 1945 wurde er Bürgermeister von Wien. Körner war überzeugter Single, eine lange kolportierte Homosexualität wird mittlerweile jedoch für unwahrscheinlich gehalten. Körner hatte ein sehr intensives Techtelmechtel mit einer verheirateten Frau. Er war der erste Bundespräsident, der vom Volk gewählt wurde und lehnte die von der ÖVP gewünschte Beteiligung des VdU (Vorgänger der FPÖ) an der Regierung ab.
Nach Körners Tod wurde Adolf Schärf auf Vorschlag der SPÖ zum Bundespräsidenten gewählt. Der angebliche Wahlslogan Schärfs "Wer einmal schon für Adolf war, wählt Adolf auch in diesem Jahr." war vielmehr eine informelle Geschmacklosigkeit die kursierte um "die Ehemaligen" (Nazis) ins Boot zu holen oder Schärf zu diskreditieren. Dieser teilte sich mit dem anderen Adolf auch seinen Geburtstag, den 20. April und ist deshalb immer noch Ziel diverser rechter Dichter und Sänger. Der Hauspoet der Kronenzeitung Wolf Martin veröffentlichte an einem 20. April ein Gedicht in dem er einen Adolf lobte, "der einst in unserm schönen Land an allererster Stelle stand" und behauptete hinterher er habe damit Schärf gemeint.
Nach dessen Tod wurde Franz Jonas, ebenfalls SPÖ, Bundespräsident. Er war zuvor Körners Nachfolger als Wiener Bürgermeister gewesen. Jonas war ein Sozialdemokrat alter Schule, Esperantist und strikter Antialkoholiker. Er war nur wiederwillig zur Wahl angetreten, da er die soziale Isolation der Hofburg fürchtete.
Auch Jonas verstarb während seiner zweiten Amtszeit, sein Nachfolger wurde der parteifreie Rudolf Kirchschläger. Bruno Kreisky hatte zuvor alle Ambitionen, ihn für dieses Amt aufzustellen, wütend abgelehnt. Kirchschläger war zurückhaltend und einer der mit Abstand beliebtesten Bundespräsidenten. Zuvor war er Außenminister und davor Diplomat gewesen. Kirchschläger hatte sich als österreichischer Botschafter während des Prager Frühlings geweigert der anderslautenden Weisung seines Vorgesetzten - und Nachfolgers im Amt des Bundespräsidenten - Außenminister Kurt Waldheim Folge zu leisten und stellte weiterhin massenweise Visa an flüchtende Tschechen aus. Bei seiner Wiederwahl 1980 - die ÖVP hatte auf einen Gegenkandidaten verzichtet - erhielt er mit 79,9% der Stimmen das höchste Wahlergebnis einer Bundespräsidentenwahl. Obwohl er als einziger Bundespräsident zwei Amtszeiten überlebte, lehnte er eine ins Auge gefasste Verfassungsänderung, um eine weitere Amtszeit zu ermöglichen, strikt ab.
Nach Kirchschläger wurde Kurt Waldheim - als erster von der ÖVP vorgeschlagener Kandidat - zum Staatsoberhaupt gewählt. Der Wahl war eine mediale Schlammschlacht über Waldheims Rolle in der Wehrmacht vorausgegangen. Dieser hatte - ohne sein SA-Pferd - als deutscher Verbindungsoffizier am Balkan gedient und war dabei vermutlich auch gut über dortige Kriegsverbrechen informiert. Waldheim, der mit seiner Aussage, er habe nur seine Pflicht getan, die öffentliche Aufarbeitungsdiskussion in Österreich auslöste, bereute seine Aussagen später. Da er auf der Watchlist der Amerikaner stand, konnte er während seiner Amtszeit de facto nur arabische Staaten besuchen. Er verzichtete - als erster Bundespräsident - auf ein Antreten zur Wiederwahl.
Sein Nachfolger wurde der - ebenfalls von der Volkspartei nominierte - Diplomat Thomas Klestil, der den zweiten Wahlgang überraschend gewann und damit mit 59 Jahren der bei Amtsantritt jüngste Bundespräsident war. Seinen Wahlslogan "Macht braucht Kontrolle" konnte er jedoch kaum umsetzen. Sein Versuch als ständiger Vertreter Österreichs an den Sitzungen des Europäischen Rates teilzunehmen, scheiterte ebenso wie seine Oppositionshaltung gegen die Ernennung der Bundesregierungen Schüssel I. und II.. Als Klestil entgegen dem Verfassungsbrauch nicht den erst-, sondern den drittgereihten Kandidaten für die Funktion als Verfassungsrichter ernannte, änderte die große Koalition kurzweg das Bundes-Verfassungsgesetz. Seitdem erhält das Staatsoberhaupt nur noch einen Vorschlag. Klestil starb offiziell zwei Tage vor Ende seiner Amtszeit, informell heißt es, dass sein Hirntod bereits wesentlich früher eingetreten sei.
Als Klestils Nachfolger wurde Heinz Fischer vereidigt. Er war früher Wissenschaftsminister, dann Erster und Zweiter Nationalratspräsident gewesen. Fischer folgt mit seiner Amtsführung wieder dem sogenannten Rollenverzicht, nach dem ein Bundespräsident seine - ihm theoretisch zustehenden Rechte - gar nicht oder nur sehr eingeschränkt ausübt und sich auf Repräsentationsaufgaben konzentriert.
Wer braucht den Ersatzkaiser?
Tag ein Tag aus sitzt ein alter Mann in der Hofburg, unterschreibt Gesetze, Dekrete, Entschließungen, Bestallungs-, Ernennungs- und Ehrenurkunden an deren Inhalt er zumeist nicht beteiligt ist. Er empfängt Abordnungen von Bauern, Arbeitern, Studenten, Behinderten und Sportlern, verleiht Orden, schüttelt Hände und fährt ins Ausland um noch mehr Hände zu schütteln. Ein Bundespräsident hinterlässt noch immer den Eindruck eines francisco-josephinischen Surrogats. Er wird nicht dafür gemocht was er tut, sondern dafür was er darstellt. Für diese Leistung erhält er 22.848 €, 14 mal im Jahr. Für jeden Österreicher sind das etwa 3,8 Cent Bundespräsidentengehaltssteuer per anno. Nach dem was er verdient werden sämtliche Gehälter der Bundesbeamten und Politiker berechnet. Nur im ÖIAG-Vorstand darf man mehr verdienen, weil dort ja die formelle Privatwirtschaft herrscht.
Dabei könnte der alte Mann das Land ins Chaos stürzen, wenn er nur wollte. Er könnte die gesamte Regierung entlassen, einen guten Spezi zum Bundeskanzler machen und dessen Spezis zu Ministern. Mit deren Hilfe könnte er dann das Parlament beseitigen. Er ist Oberbefehlshaber des Bundesheeres, ernennt alle Bundesbeamten und die Richter des Verfassungsgerichtshofes. Er ist gesetzlich nicht belangbar, außer für seine Amtsführung und das auch nur durch die Bundesversammlung. Er kann Landtage auflösen, mit Notverordnungsrecht regieren und das Heer entsenden, um Verfassungsgerichtsurteilen zur Durchsetzung zu verhelfen.
Das klingt alles sehr pompös und mächtig. Warum also sitzt der Greis nur da und unterschreibt, steht herum und schüttelt Hände? Der Grund ist, dass seine Amtsfunktionen - wie beinahe alles in Österreich - das Ergebnis eines Kompromisses darstellen. Die Verfassungsnovelle von 1929 war ein Entgegenkommen an die autoritär orientierten Heimwehren, die sich einen starken Mann an der Spitze des Staates wünschten. Die Sozialdemokraten - deren Zustimmung zum Erlangen der 2/3-Mehrheit notwendig war - reklamierten die Volkswahl des Bundespräsidenten und die Bindung der meisten seiner Beschlüsse an den Vorschlag der Bundesregierung hinein. Außerdem wurde die Regierung nun zwar vom Bundespräsidenten ernannt und nicht mehr vom Nationalrat gewählt, sie blieb diesem jedoch verantwortlich. Will der Präsident also seine Macht ausüben, indem er eine Regierung nach seinen Vorstellungen ernennt, kommt es automatisch zum Konflikt mit dem Nationalrat, sollte diese Regierung dort keine Mehrheit hinter sich haben. Ein Konflikt zwischen den einzigen beiden Organen, die auf Bundesebene direkt vom Volk gewählt werden, würde das Ansehen der Demokratie jedoch schwer beschädigen. Außerdem kann ein Präsidialkabinett auf Dauer nicht gegen das Parlament regieren. Diese Möglichkeit hat unter anderem zum Untergang der Weimarer Republik geführt. Daher hat es sich mit dem Rollenverzicht in der Praxis eingebürgert, dass ein Bundespräsident nicht gegen die Volksvertretung regiert und sich daher auf seine repräsentative Rolle selbstbeschränkt.
Wer hat Angst vorm alten Mann?
Nun wird daher immer wieder die Forderung erhoben, man möge das Amt des Bundespräsidenten gleich abschaffen. Einer der seine Funktionen nicht ausüben will oder kann, werde fürs Nichtstun bezahlt und das gehe schließlich nicht an. Dass dieses Ansinnen immer wieder von der FPÖ gestellt wird, verwundert aus mehreren Gründen nicht:
- Die FPÖ hat als kleinere und radikalere Partei de facto keine Chance einen Kandidaten aufzustellen, der genug Stimmen auf sich vereinen könnte um Bundespräsident zu werden.
- Sie kratzt durch ihr Verhalten außerdem permanent am Ruf der Republik, was sie zur primären Zielscheibe präsidentieller Mahnrufe macht.
- Die Forderung nach einer Abschaffung der Funktion aus Kostengründen ist dazu noch populär um nicht zu sagen populistisch, was der FPÖ besonders liegt.
- Schließlich ist der Präsident - Rollenverzicht hin oder her - eine Bremse für die Regierungsambitionen der Freiheitlichen. Klestil hat zwar zweimal erfolglos versucht ihre Regierungsbeteiligung zu verhindern, die FPÖ hat dennoch zwei Kandidaten (Kabas und Prinzhorn) beim Bundespräsidenten nicht durchgebracht. Zudem hat Fischer nach den letzten beiden Wahlen beide Großparteien vehement zur Zusammenarbeit gedrängt und dabei hinter den Kulissen sein volles Gewicht in die Waagschale geworfen.
Trotz Einklang mit dem Führerprinzip lehnt die FPÖ die Funktion des Bundespräsidenten daher ab.
Warum das Amt trotzdem sinnvoll ist...
... aus technischen Gründen
Wer es gerne technisch sieht möge sich Folgendes vorstellen: Wenn Österreich ein Haus ist, so ist der Bundespräsident der Sicherungskasten. Selbst die modernste Technik und die besten Geräte haben den FI-Schalter im Stromsystem eines Gebäudes bis heute nicht überflüssig werden lassen.
Der Bundespräsident hat die Möglichkeit in außergewöhnlichen Situationen außergewöhnliche Mittel zu ergreifen. Schlägt die Regierung staatsgefährdende Wege ein, kann er sie entlassen. Wird das Parlament durch Blockade handlungsunfähig, kann er den Nationalrat auflösen. Miklas hat es aus Furcht verabsäumt diese Möglichkeiten zum Schutz der Demokratie wahrzunehmen und damit die Republik zu retten. Deshalb ist das Amt keines für Parteisoldaten, Duckmäuser und Zauderer, aber auch keines für Choleriker und Wagemutige. Bundespräsidenten müssen vor allem ausgeglichene Charaktere sein. Dass an dieser Stelle häufig Verlässlichkeit mit Farblosigkeit verwechselt wird entspringt dem niederen politischen Alltag und sollte ein Staatsoberhaupt nicht weiter kränken. Nun mit dem Argument zu kommen, dass eine Gefährdung des Staates an sich heutzutage höchst unwahrscheinlich sei, ist fadenscheinig: Wer schafft sich schon eine Haushaltsversicherung an und hofft dann dass es brennt?
... aus moralischen und emotionalen Gründen
Noch viel wichtiger aber ist der Bundespräsident als moralische Instanz, die dem Staat ein Gesicht gibt und bei vielen einen psychologischen Effekt auslöst, der bis hin zum abstrakt-ideellen Vaterersatz reichen kann. In diesem Sinne sind die Bundespräsidenten tatsächlich zu Ersatzkaisern geworden, sie personifizieren das Land in Zeiten der Individualisierung der Gesellschaft und der Anonymisierung der Verwaltung. Die soziale Funktion des Staatsoberhauptes darf neben der rechtlichen nicht vergessen werden. Das Gefühl, dass der Staat als Mensch und vor allem menschlich auftritt gibt vielen Sicherheit. Sicher, sie ist nur emotional und subjektiv, aber Sicherheit entsteht bekanntlich im Kopf und nicht alle Vorgänge dort sind der Rationalität unterworfen. UHBP erfüllt also auch die Funktion des Landesvaters. Man kann sich über ihn ärgern oder ihn mögen, er ist und bleibt aber nicht nur Staats-, sondern auch irgendwie Familienoberhaupt von Österreich.
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